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Fünf Sterne brüskieren PD Italiener lieben Conte, aber nicht die Koalition

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Italiens Premier Conte sucht sich zur Zeit seine neue Regierungsmannschaft zusammen.

(Foto: REUTERS)

Eine erste Umfrage zeigt: Die Italiener beäugen eine Regierungskoalition aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten sehr misstrauisch. Nur Premier Conte fliegen die Herzen zu. Derweil verärgert Fünf-Sterne Chef Di Maio den künftigen Partner mit harschen Sprüchen.

Die Mehrheit der Italiener ist laut einer Umfrage wenig begeistert von einer Regierung aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten. 55 Prozent zeigten sich gar nicht oder wenig überzeugt von der neuen Koalitionsregierung, die Premierminister Guiseppe Conte derzeit zusammenstellt. Das geht aus einer repräsentativen Studie der Zeitung "La Stampa" hervor. Der bisherige Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, verlor an Ansehen, seit er die Regierung in Rom hat platzen lassen. Salvini büßte sechs Prozentpunkte ein, kam mit 38 Prozent aber immer noch auf den zweiten Platz.

Conte führt die Liste mit 55 Prozent Zustimmung und gewann sogar fünf Prozent hinzu. Der parteilose Anwalt hatte am Donnerstag den Regierungsauftrag bekommen. Zur Zeit führt er Gespräche mit den im Parlament vertretenen Parteien, um dann eine Ministerliste zusammenzustellen. Es wird erwartet, dass er seine Vorschläge nächste Woche bei Staatschef Sergio Mattarella vorlegt. Danach kann das Kabinett vereidigt werden - als letztes müssen beide Parlamentskammern zustimmen. Das Bündnis aus Sternen und rechter Lega hatte Salvini Anfang August aufgekündigt.

Derweil setzte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung die Sozialdemokraten unter Druck. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio stellte Bedingungen, die die Sozialdemokraten akzeptieren müssten, andernfalls gebe es keine Koalition. "Entweder wir einigen uns auf unsere Programmpunkte, oder wir machen nicht weiter", sagte Di Maio nach Gesprächen mit Conte. Wenn ihre Bedingungen nicht ins Regierungsprogramm übergingen, "wäre es besser, so schnell wie möglich wieder wählen zu gehen". Der PD-Vize-Chef, Andrea Orlando, nannte Di Maios Aussagen "unfassbar".

Zuvor hatte die geplante neue Regierung noch gleichlautend steuerliche Entlastungen für die Bürger angekündigt. Die Einkommensteuer müsse gesenkt werden, um den privaten Konsum anzukurbeln, sagte PD-Chef Nicola Zingaretti nach Gesprächen mit Conte. Notwendig seien darüber hinaus Investitionen, etwa in Bildung. Auch Fünf-Sterne-Chef Di Maio sprach sich für niedrigere Steuern aus, um die Einkommen der Italiener zu erhöhen.

Salvini-Abschied: Im Innenministerium fließen Tränen

In Rom muss Salvini seinen Ministersessel räumen. "Ich habe Hunderte von Mitarbeitern des Innenministeriums verabschiedet. Ich sah Tränen und habe ihnen gesagt, sie sollen diese in Lächeln verwandeln", sagte der scheidende Hausherr und rief für den 19. Oktober zu einer großen Demonstration gegen die neue Regierung in Rom auf. Auf einem Plakat ließ sich der Lega-Chef vor einem brennenden Kolosseum ablichten. Schon für den 15. September rief er die Lega-Anhänger zu einer Demonstration ins norditalienische Pontida.

Am Mittwoch hatten sich die bislang oppositionellen Sozialdemokraten und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Partei im Unterhaus, auf eine Koalition geeinigt. Sie verständigten sich darauf, dass Conte Regierungschef werden soll, ließen aber wichtige Fragen wie die Besetzung des Stellvertreter-Postens offen.

Quelle: n-tv.de, mau/dpa/rts

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