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Rechnungshof kritisiert Angaben Jobcenter müssen Arbeitslose neu zählen

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Die Jobcenter müssen nach einer Weisung die Zählung von Arbeitslosen überprüfen.

(Foto: picture alliance/dpa)

In einem Bericht zur Erfassung von Arbeitslosigkeit moniert der Rechnungshof Ungereimtheiten. Offenbar sind viele Arbeitslose nicht als solche gezählt worden. Nun müssen die Jobcenter ihre Arbeitsweise ändern - und die Angaben womöglich korrigieren.

Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ihre Angaben nun regelmäßig überprüfen. Dazu sei eine entsprechende Weisung in Kraft getreten, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA). Bei Bedarf sollten die Angaben korrigiert werden.

Der Bundesrechnungshof hatte Ende Februar auf umfangreiche mögliche Erfassungsfehler bei Hartz-IV-Empfängern aufmerksam gemacht. In einem bisher unveröffentlichten Bericht schrieben die Rechnungsprüfer damals, die Jobcenter hätten zuletzt rund 290.000 Menschen mit einem falschen Status an die BA-Statistik gemeldet - 8,6 Prozent der Leistungsempfänger. Demnach wären rund 115.000 Arbeitslose nicht als solche erfasst worden. Die Rechnungsprüfer zogen laut dem Bericht dabei bereits jene ab, die fälschlich und somit zu viel als arbeitslos registriert gewesen seien. Der Rechnungshof stützte sich auf eine Stichprobe von 770 Fällen in 219 Jobcentern.

Die neue Weisung verpflichte die Jobcenter, regelmäßig automatisierte Prüfsysteme zu nutzen, erläuterte die BA-Sprecherin. Gefunden werden sollten Fälle, in denen der Status oder die Daten von Betroffenen im IT-System der BA unplausibel oder unstimmig erschienen. Die Weisung sei mit dem Bundesarbeitsministerium, den kommunalen Spitzenverbänden und den Bundesländern abgestimmt.

Im März hatte die BA Verbesserungen infolge der Kritik des Bundesrechnungshofes angekündigt. In einer Mitteilung der BA heißt es, dass der Bundesrechnungshof "an keiner Stelle" davon ausgehe, dass es sich "um bewusste Manipulation oder systematische Fehler handeln könnte".

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Quelle: n-tv.de, cri/dpa

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