Ringen um Ausschussvorsitz Kampfabstimmung bei FDP um Strack-Zimmermann-Nachfolge
04.06.2024, 20:11 Uhr Artikel anhören
Der 40-jährige FDP-Mann Faber soll den Ausschussvorsitz übernehmen.
(Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress)
In wenigen Wochen wird Strack-Zimmermann ihr Bundestagsmandat niederlegen und ins EU-Parlament wechseln. Für die FDP heißt dies, der Chefposten im Verteidigungsausschuss ist neu zu vergeben. Am Ende setzt sich ein Abgeordneter durch, der dort schon einmal auffällig geworden war.
Der FDP-Politiker Marcus Faber wird neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und damit Nachfolger von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der 40-jährige Bundestagsabgeordnete setzte sich in einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion im zweiten Wahlgang gegen Alexander Müller durch.
Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind für die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Sie sind auch an der Verabschiedung des Verteidigungsetats sowie an der Beschaffung von Ausrüstung und Material beteiligt. Die FDP-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, auf das eine formale Wahl durch die Ausschussmitglieder folgt.
Faber, der seine Heimat in Stendal in Sachsen-Anhalt hat, war bereits verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte dieses Amt aber 2022 nach umstrittenen Äußerungen über einen Auftritt von Kanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss niedergelegt. Erwartet wurde, dass Müller vom Landesverband Hessen weiterhin verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sowie Obmann seiner Partei im Ausschuss bleibt.
Strack-Zimmermann gibt den Vorsitz des Ausschusses ab, weil sie in die Europapolitik wechselt. Sie ist Spitzenkandidatin der FDP und der liberalen Parteienfamilie Alde für die Europawahl. Im Bundestag hat sie sich vehement für umfangreichere Waffenlieferungen an die Ukraine eingesetzt und dabei keine Auseinandersetzung gescheut. Dem Ausschuss sitzt sie seit 2021 vor. Ihr Bundestagsmandat will sie am 15. Juli niederlegen.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP