SPD nicht ins Chaos stürzenKlingbeil und Bas wollen nicht zurücktreten
Die SPD leckt nach zwei Wahlschlappen innerhalb von zwei Wochen ihre Wunden. Die Parteispitze kündigt eine Debatte über den Kurs an. Die Vorsitzenden wollen dabei an ihren Ämtern festhalten.
SPD-Chef Lars Klingbeil und seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas wollen nach der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz ihre Ämter weiterführen. Man werde die zweitgrößte Regierungspartei nicht ins Chaos stürzen, machten beide nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin deutlich. Es gehe jetzt nicht um Köpfe, sondern um die inhaltliche Aufarbeitung der Niederlage. Dies sehe auch das Parteipräsidium so. Im Mittelpunkt stünden jetzt Reformen für das Land, vor allem eine Einkommensteuerreform. Am Freitag wolle man aber die Parteispitze, die SPD-Ministerpräsidenten und die Kommunalpolitiker noch einmal für eine Debatte zusammenrufen.
Es sei "klar, in welcher Lage sich die SPD befindet, aber auch in welcher Lage sich das Land befindet", sagte Klingbeil. Ebenso sei aber klar, dass man "jetzt nicht die zweitgrößte Regierungspartei ins Chaos stürzen" sich nicht ums Land, sondern nur um sich kümmere. Die ursprünglich geplante Teilnahme von Wahlverlierer Alexander Schweitzer wurde kurzfristig abgesagt. Schweitzer hatte vor allem die Bundespartei für die Niederlage verantwortlich gemacht.
Klingbeil hatte am Wahlabend deutlich gemacht, er erwarte Personaldiskussionen und drücke sich nicht weg. Damit hatte er die Tür für Änderungen an der Spitze geöffnet. Sowohl der in Umfragen populärste SPD-Politiker und Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatten allerdings unmittelbar deutlich gemacht, dass sie nicht für das Amt an der Parteispitze zur Verfügung stünden.
Im Präsidium haben beide nach eigenen Angaben auf eine offene Aussprache gedrungen. Dabei hätten auch Kritik an ihrem Kurs eingefordert.