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Spanien steht vor Neuwahlen König Felipe schließt Regierungsbildung aus

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König Felipe VI. sieht keine Chance auf mögliche Koalitionen mehr.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bei den letzten Wahlen in Spanien triumphieren zwar die Sozialisten, eine Mehrheit erzielen sie aber nicht. Auf entsprechende Koalitionen können sich die Parteienvertreter nach monatelangen Verhandlungen nicht einigen. Spanien steuert somit auf Neuwahlen zu.

Spanien wählt im November zum vierten Mal binnen vier Jahren ein neues Parlament: Der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte für den 10. November Neuwahlen an, nachdem er keine Unterstützung für ein weiteres Mandat finden konnte. Kurz zuvor hatte König Felipe VI. nach Gesprächen mit den Parteichefs entschieden, keinem von ihnen einen Regierungsauftrag zu erteilen. Kein Kandidat verfüge über "den nötigen Rückhalt im Abgeordnetenhaus".

"Das Land muss zwangsläufig am 10. November Neuwahlen organisieren", sagte Sánchez im Anschluss an die Beratungen mit dem König. Deren Ergebnis sei "eindeutig: Es gibt keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, die eine Regierungsbildung garantieren würde". Meinungsumfragen zufolge können Sánchez' Sozialisten (PSOE) bei Neuwahlen mit weiteren Sitzen rechnen, würde jedoch die absolute Mehrheit erneut verpassen.

Die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sánchez stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Die Sozialisten könnten zusammen mit der linksgerichteten Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.

Quelle: n-tv.de, mba/ame/rts/AFP

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