Politik

Kandidat weist Vorwürfe zurück Korte tritt nach Maskendeal nicht für CDU an

Die CDU Berlin will am 26. September auch die Abgeordnetenhauswahl gewinnen. Die Affäre Korte soll sie da nicht belasten.

Die CDU Berlin will am 26. September auch die Abgeordnetenhauswahl gewinnen. Die Affäre Korte soll sie da nicht belasten.

(Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Joko)

Die Berliner CDU bestreitet, einen eigenen Maskenskandal zu haben. Ihr Bundestagskandidat Korte verzichtet dennoch auf seine Bewerbung. Ein Unternehmen, an dem er beteiligt ist, hatte eine millionenschwere Maskenbestellung vom Bund erhalten - nachdem Korte Kontakt zu Spahn hatte.

Die Maskenaffäre der CDU hat auch im Berliner Landesverband Konsequenzen. Das Mitglied Niels Korte aus dem Bezirk Treptow-Köpenick verzichtet nach Parteiangaben auf eine Kandidatur für den Bundestag. Medienberichte hatten das frühere Abgeordnetenhausmitglied mit Geschäften mit Schutzmasken in Verbindung gebracht.

CDU-Generalsekretär Stefan Evers erklärte am Montagabend: "Nach den von ihm schlüssig und transparent dargelegten Abläufen hat er sich weder als Unternehmer noch als Mitglied der Partei Vorwürfe zu machen." Die Berichterstattung der letzten Tage habe gedroht, das Vertrauen in die Politik zu gefährden. Vor diesem Hintergrund handele Korte in Verantwortung für die Partei.

Korte verwahrte sich auf Facebook gegen Berichte, wonach er "politische Kontakte für unlautere Geschäfte genutzt" habe. "Diese Behauptung ist unwahr, rufschädigend und ich weise sie entschieden zurück", erklärte Korte. "Es hat in Zusammenhang mit der Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch ein Unternehmen, an dem ich mittelbar beteiligt bin, keinerlei Einflussnahme auf die Vergabeentscheidung oder die Vergabebedingungen des Gesundheitsministeriums gegeben." Allein die Behauptung mache ihn "fassungslos".

Direkter Kontakt zum Bundesgesundheitsminister

Wie die "Welt" berichtet, war die Immobilienfirma Areal Invest, an der Korte beteiligt ist, im vergangenen Frühjahr in die Maskenbeschaffung eingestiegen. Aus dem Bundesgesundheitsministerium hat die Firma einen Auftrag zur Lieferung von 19.999.999 Masken erhalten im Auftragswert von 90 Millionen Euro. Macht 4,50 Euro pro Maske.

Korte hatte über die CDU einen Kontakt zum Bundesgesundheitsministerium hergestellt, um auf Probleme mit den Unterlagen zur Antragstellung hinzuweisen. Er soll dabei per E-Mail direkten Kontakt zu seinem CDU-Parteifreund Jens Spahn gehabt haben. Dem Ministerium zufolge hatte Spahn lediglich die Mail erhalten, mit der weiteren Vergabeentscheidung aber nichts zu tun.

Mandatsträger von CDU und CSU waren in den vergangenen Wochen wiederholt in den Medien, weil sie sich an der Maskenbeschaffung persönlich bereichert oder in zumindest fragwürdiger Art und Weise Nebenverdiensten nachgegangen sind. Die Berichte sind neben der wachsenden Kritik am Corona-Management der Bundesregierung ein Grund für den Absturz beider Parteien in Umfragen zur kommenden Bundestagswahl.

Quelle: ntv.de, shu/AFP

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