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Verzicht auf SPD-Parteivorsitz Kühnert will keinen "Arena-Stierkampf"

Kevin Kühnert. Foto: Gregor Fischer/Archivbild

Fühlt sich bislang nur an der Spitze der SPD-Jugendorganisation wohl: Kevin Kühnert.

(Foto: Gregor Fischer/dpa)

"Wir sind eine politische Partei und keine Unterhaltungssendung." Für Kevin Kühnert ist eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz keine Option. Er wolle so Schaden von seiner Partei abwenden. Zudem gibt es zwei Bewerber, deren Kandidatur er ausdrücklich unterstützt.

Juso-Chef Kevin Kühnert verzichtet auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation sagte dem "Spiegel": "Ich trete nicht an." Seine Absage erklärte er mit persönlichen und innerparteilichen Gründen: "Kandidieren sollte man nur mit der klaren Überzeugung, das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können."

Jeder Mensch müsse für sich selbst bewerten, was er leisten könne. Auch die Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz habe eine Rolle gespielt. Seine Sorge sei gewesen, dass die SPD in einen "Arena-Wahlkampf" geredet worden wäre, sagte Kühnert. "Das ist für Außenstehende interessant, schadet aber der SPD, weil es emotional weiter spaltet. Wir sind eine politische Partei und keine Unterhaltungssendung."

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Auch in einem auf Youtube veröffentlichten Video erläuterte Kühnert seinen Vorsitz-Verzicht: "Politisch hätte eine ganze Menge dafür gesprochen, zu kandidieren. Denn die SPD, das sehen ja ganz viele so, ist eine inhaltlich unklare Partei", sagte er. Gleichzeitig - auch wegen der Scholz-Kandidatur - habe ihn die Sorge umgetrieben, "dass wir in so eine Art Arena-Stierkampf hineinlaufen" und die Frage des künftigen SPD-Kurses dadurch zurückgedrängt würde.

Zugleich stellte Kühnert seine Unterstützung von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken in Aussicht. Das Duo hatte kurz zuvor seine Bewerbung angekündigt. "Er hat als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen mit dem Ankauf von Steuer-CDs begonnen, sich dabei mit unangenehmen Leuten angelegt und so bewiesen, dass er für echte Verteilungsgerechtigkeit steht." Walter-Borjans und Esken seien zwei Menschen, bei denen er eine große innerliche Ruhe habe, weil er beide aus der Zusammenarbeit kenne. "Da würde ich die Partei in guten Händen sehen."

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"Wir können uns nur für ein Paar entscheiden"

Bewerberin Esken sagte, sie habe "in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche" mit Walter-Borjans geführt. Der 66-Jährige hatte wiederrum dem "Kölner Stadt-Anzeiger" gesagt: "Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren."

Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 Finanzminister in NRW und machte sich unter anderem durch den Ankauf sogenannter Steuer-CDs bundesweit einen Namen. "Mich treibt die Krise der SPD seit langem um und ich hätte ein schlechtes Gewissen, wenn ich die Bitte, mich an einem Neustart zu beteiligen, ablehnen würde", sagte Walter-Borjans dem "Stadt-Anzeiger". Am Freitagabend will der Landesvorstand der NRW-SPD in Dortmund entscheiden, ob er ein Bewerber-Team unterstützt und welches. "Wir können uns nur für ein Paar entscheiden", sagte SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders. Walter-Borjans und Esken werden gute Chancen vorausgesagt.

Die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Andrea Nahles läuft am Sonntag ab. Für eine Bewerbung brauchen die Kandidaten die Unterstützung von fünf Kreisverbänden/Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Bislang hat der Wahlvorstand der SPD bei fünf Kandidatenduos diese Unterstützung anerkannt, wie ein Parteisprecher mitteilte.

Kandidaten stehen 23 Regionalkonferenzen bevor

Dies sind: Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz; Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann; die beiden Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach - ebenfalls aus NRW - und Nina Scheer; sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel.

Die Kandidaten stellen sich in 23 Regionalkonferenzen ab Mitte kommender Woche der Basis und der Öffentlichkeit vor. Ebenfalls bewerben wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner sowie die Bürgermeister von Flensburg, Simone Lange, und Bautzen, Alexander Ahrens. Bis die Mindestunterstützung geprüft ist, kann es einige Tage dauern.

Als Einzelkandidaten antreten wollen der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans Wallow. Nun teilte auch das Lübecker SPD-Parteimitglied Marcus del Monte seine Kandidatur dem Wahlvorstand in Berlin mit. Er war erst im Juni in die SPD eingetreten. Formell abgeschlossen wird das Wahlverfahren für den SPD-Bundesvorsitz Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

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