Kreuze öffentlich sichtbar Laschet faltet Wahlzettel falsch
26.09.2021, 12:55 Uhr
Laschets Stimmabgabe ist klar zu erkennen: Beide Stimmen für die CDU.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Pool)
Dass die Spitzenkandidaten der Parteien öffentlichkeitswirksam ihre Stimmen abgeben, gehört zu den Ritualen eines Wahlsonntags. Unionskandidat Laschet tut es jedoch ein bisschen zu öffentlich.
Der Kanzlerkandidat von CDU/CSU, Armin Laschet, hat bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl seinen Stimmzettel falsch gefaltet. Als Laschet den Zettel in einem Wahllokal in Aachen in die Urne warf, konnten Umstehende sehen, was er angekreuzt hatte. Fotografen hielten den Moment auf Bildern fest, Fernsehkameras übertrugen ihn live.
Wegen des Wahlgeheimnisses ist es nicht erlaubt, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen. Der Wähler müsse ihn "in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist", heißt es auf der Website des Bundeswahlleiters. Sollte die Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wähler zurückweisen. Normalerweise wird im Wahllokal darauf hingewiesen, wie der Zettel gefaltet werden muss. Dies geschah aber nicht, und sowohl Laschet als auch seine Ehefrau warfen ihre falsch gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.
Bundeswahlleiter Georg Thiel erklärte kurz darauf auf Twitter: "Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden." Bei einer "Fehlfaltung" teilt der Wahlvorstand demnach einen neuen Stimmzettel aus - gelangt der offen eingeworfene Zettel dennoch in die Wahlurne, "kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig".
Nach dem Urnengang ging Laschet auf den Fauxpas nicht ein. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident sagte lediglich, die Bundestagswahl entscheide über die Richtung Deutschlands in den nächsten Jahren. "Und deshalb kommt es auf jede Stimme an."
Gelebte Demokratie
Zuvor hatten bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender in Berlin gewählt. Steinmeier bedankte sich ausdrücklich bei den rund 650.000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. "Wer wählt, lebt die Demokratie." Er fügte hinzu: "Wer sie organisieren hilft, leistet einen Dienst an der Gemeinschaft."
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ging an seinem Wohnort Potsdam ins Wahllokal, auch er wurde von seiner Ehefrau begleitet. Scholz appellierte nach seiner Stimmabgabe noch einmal an die Bürger, für ein starkes Ergebnis der SPD zur Wahl zu gehen. "Damit die Bürgerinnen und Bürger mir den Auftrag geben, der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden", sagte er. CSU-Chef Markus Söder und seine Frau Karin wählten in Nürnberg. Söder sagte danach, er sei angesichts des Wahlausgangs nicht nervös, aber etwas angespannt. "Es gibt schönere Tage." Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gab mittags ihre Stimme ab.
Knapp 60,4 Millionen Deutsche sind aufgerufen, Erst- und Zweitstimme abzugeben. Etwa 2,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger nehmen erstmals an einer Bundestagswahl teil. Insgesamt stellen sich 47 Parteien zur Wahl. Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Auch wegen der Corona-Pandemie wird ein neuer Briefwahl-Rekord erwartet.
Quelle: ntv.de, sba/AFP