Corona-Krise in Frankreich Macron profiliert sich als Kriegsherr
03.04.2020, 19:42 Uhr
Macron zu Besuch in einem Militärkrankenhaus in der Krisenregion Elsass.
(Foto: picture alliance/dpa)
In Frankreich sterben Tausende Menschen an Covid-19. Dabei herrscht in dem Land seit Wochen eine Ausgangssperre. Der zuletzt schwer angeschlagene Staatschef Macron greift zur Kriegsrhetorik und übernimmt Verantwortung: Sein Krisenmanagement bringt ihm viel Zuspruch ein.
Wenn es noch eines Beweises gebraucht hätte, dass Frankreich eine Krise historischen Ausmaßes erlebt, so bekamen ihn die Franzosen am Freitag aus dem Mund von Bildungsminister Jean-Michel Blanquer zu hören: Die zentralen Abiturprüfungen sind weitgehend abgesagt. Das hat es noch nie gegeben, weder in Kriegszeiten noch während der Studentenunruhen 1968. Ein ganzes Land fiebert jeden Sommer mit, wenn Hunderttausende Heranwachsender die wichtigste schulische Prüfung ihres Lebens ablegen, deren Ausgang viel mehr noch als in Deutschland den weiteren Bildungs- und Karriereweg der jungen Menschen prägt.
Das ist nun vorerst passé, wie so vieles in dem Land, das noch mindestens bis 15. April an seiner strengen Ausgangssperre festhalten wird. Die Menschen dürfen nur an ihre Arbeitsstellen, wenn diese nicht ins Homeoffice verlegbar sind. Der Ausgang ist auf eine Stunde am Tag und auf einen Umkreis von einem Kilometer zur Wohnadresse beschränkt.
Nach Italien und Spanien trifft die Corona-Pandemie keine andere europäische Industrienation so schwer wie Frankreich. Mehr als 25.000 Covid-Patienten müssen in den Krankenhäusern behandelt werden. Mehr als 6300 waren am Donnerstagabend in Intensivpflege. Mit insgesamt rund 5000 Toten und zuletzt mehr als 400 Toten am Tag gehört Frankreich zu den Ländern mit den meisten Corona-Opfern weltweit. Die Regierung erwartet, dass es zunächst noch schlimmer wird, bevor es eine dauerhafte Trendumkehr gibt, auch wenn zuletzt die Zahl der Klinikeinlieferungen gefallen ist.
Frankreich ist im "Krieg"
Am Donnerstag wandte sich noch einmal Regierungschef Édouard Philippe in einer Ansprache ans Volk und schwor die Menschen auf die "gemeinsamen Anstrengungen" ein. Dabei zeigte Philippe Verständnis für die wachsende Ungeduld vieler Menschen: Die rigiden Ausgangssperren sind nun schon drei Wochen lang in Kraft, eine Woche länger als in Deutschland, und der Frust wächst. Häusliche Gewalt nimmt spürbar zu, während die Wirtschaft einen jähen Absturz verzeichnet.
Frankreich, so formulierte es Präsident Emmanuel Macron in seiner großen Corona-Ansprache, befinde sich im "Krieg". Der Gegner ist zwar unsichtbar und entzieht sich streng genommen jeder Kriegslogik, dennoch setzt man im Élysée-Palast auf eine Kriegsrhetorik, in der viel von "Kampf", "Widerstand" und "Opfern" die Rede ist. Es ist das Ausmaß der notwendigen Kraftanstrengungen auf Macron und sein Premierminister Philippe die Menschen einschwören wollen: #FranceUnie - vereintes Frankreich - lautet der Slogan für Kampagnen in sozialen Medien wie Twitter und Instagram, die die Bürgerinnen und Bürger auf einen gemeinsamen Kampf einstimmen sollen.
Das Volk vereint und an der Spitze sein Präsident: Macron, der einstige Tribun ist unerwartet zurück in alter Pose. Noch vor Kurzem waren er und seine Partei "La République en Marche" schwer angeschlagen von den wochenlangen und letztlich erfolgreichen Massenstreiks gegen die geplante Rentenreform. Auch der Konflikt mit der "Gelbwesten"-Bewegung, deren schwere Ausschreitungen im Sommer ein denkbar schlechtes Licht auf einen ratlos wirkenden und zunehmend dünnhäutig auftretenden Präsidenten warfen, ist ungelöst.
Macron im Umfragehoch
In Zeiten von Corona aber schlägt wie in anderen Ländern auch die Stunde der Exekutive, und die Regierung das ist in Frankreich wie in keiner anderen westeuropäischen Demokratie vor allem der Präsident. Mit den Worten "Ich habe versprochen, euch zu beschützen", leitet Macron im Internet seine Auflistung an Maßnahmen für Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbstständige auf. Das Land hat 300 Milliarden Euro mobilisiert gegen die Virus-Epidemie und gegen die Folgen der Wirtschaftsbeschränkungen.
In den Umfragen geht es für den Präsidenten sprunghaft nach oben: Schon Anfang März ging es in einer Umfrage des "Figaros" für Macron erstmals wieder bergauf, 28 Prozent der Befragten sprachen Macron ihr Vertrauen aus. Das ist zwar weit entfernt von jenen 57 Prozent nach seiner Wahl im Juni 2017, aber immerhin ein Sprung um vier Prozentpunkte.
Geradezu sensationell hingegen sind die Werte, die das Magazin "Paris Match" am Dienstag präsentierte: Mit einem Zufriedenheitswert von 46 Prozent, ein Plus von 13 Prozent binnen zwei Monaten, schwang sich Macron dem Präsidenten-freundlichen Blatt zufolge zu schon vergessen geglaubten Höhen auf. Das Institut Ifop-Fiducial maß damit den besten Wert Macrons seit zwei Jahren. Auch die Zustimmung zu Philippe und seinen Ministern stieg demnach spürbar.
Die Nerven liegen blank
Allerdings legt die Corona-Krise strukturelle Probleme Frankreichs offen, für die auch der seit drei Jahren amtierende Präsident eine Mitverantwortung trägt. Die Abstimmung zwischen den Regionen und der Zentralregierung hakte zu Beginn. Die Kliniken der besonders Corona-belasteten Hauptstadtregion Ile-de-France geraten in diesen Tagen an ihre maximalen Behandlungskapazitäten. Tausende Häftlinge mussten vorsichtshalber aus den überfüllten Gefängnissen entlassen werden.
Hinzu kommt das angespannte Verhältnis zwischen der chronisch überlasteten Polizei, die nun die Ausgangssperren durchsetzen muss, und Teilen der Bevölkerung. Ein Interview, in dem sich der Pariser Polizeipräfekt Didier Lallement am Freitag zu der Behauptung hinreißen ließ, Covid-Patienten von heute hätten die Ausgangssperren ignoriert, sonst wären sie nicht infiziert, sorgte in den sozialen Medien für Entrüstung. Der Furor erinnerte daran, wie sehr in Macrons gespaltenem Land die Nerven brach liegen.
Mélenchon ätzt
Eine Mehrheit bewertet Macron weiterhin kritisch. Doch für den Präsidenten bietet sich mit der Corona-Krise eine ungeahnte und in der Form ganz sicher ungewollte Chance zur Bewährung. Gerade im bürgerlichen Lager wird ein jeder Präsident am ewigen Staatschef Charles de Gaulle gemessen, der sich vor allem als starker Mann in schweren Zeiten bewährt hatte. Noch sind es zwei Jahre bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen, bei denen sich zuletzt Rechtsaußenpolitikerin Marine Le Pen Chancen ausrechnen durfte angesichts Macrons schwachem Ansehen und Frankreichs zersplitterter Parteienlandschaft, gerade in der Mitte der Gesellschaft.
Dabei könnte die Corona-Krise Macrons Gegnern am linken und rechten Rand ein Kernthema entreißen: die Globalisierungskritik und die Forderung nach einer Renaissance der Industrieproduktion auf französischem Boden. Macron kündigte angesichts der Versorgungsengpässe mit Medikamenten und Schutzmaterial eine Wiederbelebung der heimischen Produktion an.
Das sind neue Töne aus dem Mund des ausgesprochen marktfreundlichen Präsidenten. "Aaahhh - er beginnt, zu begreifen", twitterte der Chef der Linkspartei La France Insoumise, Jean-Luc Mélenchon, voller Ironie. Er konnte ja schlecht behaupten, diesen Kurs falsch zu finden. Der Opposition bleibt nur, das Geschehen zu kommentieren, ohne die gemeinsamen Anstrengungen des Landes zu unterlaufen. Den "Krieg" gegen Corona führt derweil der Präsident.
Quelle: ntv.de