60. Jubiläum des Elysée-Vertrags Macron und Scholz wollen in Europas Militär investieren
20.01.2023, 19:37 Uhr
Die angestrebte geopolitische Stärke bemesse sich nicht nur in militärischen Mitteln, erklären Macron und Scholz.
(Foto: picture alliance/dpa)
Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft ist der Elysée-Vertrag, den die Nachbarländer vor 60 Jahren unterschrieben. Am Sonntag feiern der französische Präsident und der Bundeskanzler den Jahrestag des Abkommens - ein Anlass, um gemeinsam ihre Version der EU zu präsentieren.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron eine Stärkung der EU gefordert. Es sei eine wesentliche Herausforderung für die EU "zu gewährleisten, dass Europa noch souveräner wird und über die geopolitischen Kapazitäten verfügt, die internationale Ordnung zu gestalten", schreiben Scholz und Macron in einem am Freitag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vor dem 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags.
Europa müsse insbesondere stärker in seine Streitkräfte und seine Rüstungsindustrie investieren, fordern der deutsche Regierungs- und der französische Staatschef. Das fördere auch die transatlantischen Beziehungen. Scholz, das gesamte Bundeskabinett und zahlreiche Abgeordnete des Bundestags werden am Sonntag zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet. Anschließend kommen beide Regierungen im Elysée-Palast zum deutsch-französischen Ministerrat zusammen.
Zudem ist eine Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats geplant. Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt.
Diversifizierung bei "strategischen Versorgungsgütern"
Mit dem Abkommen seien "Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte bitterer Rivalitäten und blutiger Kriege zwischen unseren beiden Ländern im Herzen Europas überwunden" worden, schreiben Scholz und Macron weiter in der "FAZ". Der russische Krieg gegen die Ukraine sei eine Mahnung, den Traum der Gründerväter Europas von einem Kontinent des Friedens "vor seinem Untergang zu bewahren".
Die angestrebte geopolitische Stärke bemesse sich nicht nur in militärischen Mitteln, erklären Macron und Scholz in dem Zeitungsbeitrag weiter, sondern auch in "Resilienz und unserer Fähigkeit, in strategischen Bereichen zukunftsorientiert zu handeln". Dazu gehöre eine Diversifizierung bei "strategischen Versorgungsgütern".
Außerdem muss sich Europa Scholz und Macron zufolge aufmachen, "der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden". "Wir werden dabei nationale Entscheidungen beim Energiemix akzeptieren", schreiben die beiden. Frankreich setzt auf den Ausbau der Atomkraft, während in Deutschland die letzten Atomkraftwerke in diesem Frühjahr vom Netz gehen sollen.
Quelle: ntv.de, lve/AFP