Nach Grönland-ZollhammerMacron will mit "Handels-Bazooka" gegen Trump zurückschießen
US-Präsident Trump verhängt zum 1. Februar neue Zölle gegen mehrere EU-Staaten im Grönland-Streit. Der französische Staatschef möchte darauf großkalibrig reagieren. Erstmals soll ein europäisches "Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen" zum Einsatz kommen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland die Aktivierung eines wirkmächtigen EU-Notfallinstruments ins Spiel gebracht. Wie aus Macrons Umfeld verlautete, will der französische Präsident die EU auffordern, erstmals das "Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen" in Kraft zu setzen. Die als "Bazooka des Handels" bezeichnete Verordnung ermöglicht der EU die Begrenzung von Warenimporten und Dienstleistungen.
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni bezeichnete die Sonderzölle als Fehler. Sie habe mit Trump telefoniert "und ihm gesagt, was ich denke", so Meloni. "Ich habe auch mit dem Nato-Generalsekretär gesprochen, der mir bestätigte, dass die Nato begonnen hat, sich mit diesem Thema zu befassen."
"Die Nato ist der Ort, an dem wir gemeinsam Abschreckungsmaßnahmen gegen potenziell feindselige Einmischung in einem eindeutig strategisch wichtigen Gebiet organisieren müssen", sagte Meloni mit Blick auf Grönland. "Ich glaube, dass die Tatsache, dass die Nato damit begonnen hat, daran zu arbeiten, eine gute Initiative ist."
Zugleich versuchte Meloni, deren Land von Trumps Zollankündigung nicht betroffen ist, die Spannungen zwischen den USA und Europa zu entschärfen. Es habe "ein Problem bei der Kommunikation und beim Verstehen" gegeben. "Aus US-Sicht war die Botschaft von der anderen Seite des Atlantiks nicht eindeutig" gewesen, sagte die rechtspopulistische Ministerpräsidentin.
Trump hatte am Samstag wegen des Streits um Grönland Strafzölle gegen Deutschland und sieben andere europäische Länder angekündigt. Solange die USA die zu Dänemark gehörende Insel nicht kaufen könnten, sollten Deutschland, Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Finnland ab dem 1. Februar zusätzliche Zölle von zehn Prozent auf alle Einfuhren in die USA zahlen, erklärte Trump. Ab dem 1. Juni würden diese Zölle auf 25 Prozent erhöht. Die EU will im Laufe des Tages auf Botschafterebene über die US-Zölle beraten.