Politik

Festgefahrener Brexit-Kurs May erwägt Neuwahlen im Herbst

21debbde15677012cfaca49973eed1c7.jpg

May forderte nach den Beratungen in Salzburg "Respekt" von der EU.

(Foto: imago/i Images)

Stimmen die Briten nun bald jährlich ab? Einem Medienbericht zufolge will sich Großbritanniens Premierministerin May Rückendeckung verschaffen und denkt wieder über Neuwahlen nach. Zwei Berater sollen sich bereits mit "Kriegsspielen" befassen.

Die britische Premierministerin Theresa May fasst offenbar Neuwahlen ins Auge. Dies berichtet die "Sunday Times". Angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne habe May ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten.

Damit wolle sie sich die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU und zugleich für ihre Arbeit als Regierungschefin sichern. Zwei führende Mitglieder ihres Beraterstabs hätten bereits mit "Kriegsspielen" für eine Wahl im Herbst begonnen. Mays Büro war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Die Premierministerin zeigt sich trotz der festgefahrenen Verhandlungen mit der EU entschlossen, an ihrem Brexit-Kurs festzuhalten. Sie werde nicht verzagen. "Dies ist der Moment, um das zu tun, was für Großbritannien richtig ist", sagte May dem "Sunday Express". "Jetzt ist die Zeit für kühle Köpfe. Und es ist an der Zeit, die Nerven zu behalten."

May hatte sich beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche mit ihren Brexit-Plänen, die sie nach harten parteiinternen Kämpfen im Juli mit ihrem Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers vereinbart hatte, nicht durchsetzen können. Angesichts des wachsenden Zeitdrucks vor dem für Ende März 2019 geplanten Brexit forderte sie danach von der EU ein Alternativangebot und warnte erneut vor einem Austritt ihres Landes ohne Abkommen.

Hardliner fordern strikteren Bruch mit EU

May steht zugleich innenpolitisch unter großem Druck, da die Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern. Dem Parteitag der Tories vom 30. September bis 3. Oktober kommt deswegen eine entscheidende Bedeutung zu.

Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen sind vor allem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der künftige Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt. May will eine Freihandelszone mit der EU für Waren und Agrarprodukte, nicht aber für Dienstleistungen und den freien Personenverkehr. Die EU lehnt dies ab.

Bereits im April 2017 hatte May vorgezogene Neuwahlen in Großbritannien angekündigt, um sich Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen zu verschaffen. Tatsächlich endete die Wahl im Juni mit einer Schlappe für die Tories, die sich danach einen Koalitionspartner suchen mussten. Im Juni 2016 hatten die Briten mit einer knappen Mehrheit für den Brexit gestimmt.

Quelle: n-tv.de, ghö/rts

Mehr zum Thema