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EU-Sondergipfel zum Brexit May soll offen für längere Verschiebung sein

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May hat eine Verschiebung des bislang für Freitag angekündigten EU-Austritts auf den 30. Juni beantragt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nicht besonders detailliert, dafür aber verbindlicher als sonst: In der Diskussionrunde mit den verbleibenden 27 Ländern wirbt Premierministerin May für einen erneuten Brexit-Aufschub. Sie soll angeblich offen dafür sein, den Brexit auch um etliche Monate zu verschieben - unter einer Bedingung.

Beim EU-Sondergipfel hat die britische Premierministerin Theresa May am Abend mehr als eine Stunde mit den übrigen Staats- und Regierungschefs über eine Verschiebung des Brexits gesprochen. Kurz vor 20 Uhr teilte ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk mit, dass die 27 bleibenden Länder nun ohne May weiter beraten.

Aus Verhandlungskreisen hieß es daraufhin, May habe sich in der Diskussionsrunde offen dafür gezeigt, den Brexit um etliche Monate zu verschieben. Bedingung sei aber, dass Großbritannien die Möglichkeit haben müsse, früher aus der EU auszutreten, wenn die Voraussetzungen für einen geregelten Brexit erfüllt seien.

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Den Angaben zufolge berichtete May zudem über die Gespräche mit der oppositionellen Labour-Partei, welche nach derzeitigem Stand benötigt wird, um im britischen Unterhaus eine Mehrheit für das ausgehandelte Austrittsabkommen zu organisieren. Mays Äußerungen seien verbindlicher als sonst, wenn auch nicht besonders detailliert gewesen, hieß es. Es habe viele Fragen von den anderen Staats- und Regierungschefs gegeben.

May hat eine Verschiebung des bislang für Freitag angekündigten EU-Austritts auf den 30. Juni beantragt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs gehen jedoch von einer längeren Frist aus, möglicherweise bis Frühjahr 2020. In dem Fall müsste Großbritannien an der für den 23. bis 26. Mai geplanten Europawahl teilnehmen.

Macron: "Noch ist alles offen"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat kurz vor dem Beginn des Brexit-Sondergipfels allerdings vor allzu großem Optimismus gewarnt. "Noch ist alles offen", sagte Macron zu Berichten, dass alles auf eine lange Verschiebung des britischen EU-Austritts hinauslaufe. Nach zwei Jahren Verhandlungen müsse es endlich Entscheidungen geben und nichts dürfe die EU mehr daran hindern, das europäische Projekt voranzutreiben.

Zudem forderte Macron Befürworter eines zweiten Referendums über den EU-Austritt auf, die 2016 getroffene Entscheidung der Briten zu akzeptieren. "Ich bedauere die Wahl, (...) aber es ist nicht an uns, sie anzufechten oder dafür zu sorgen, dass sie nicht umgesetzt wird."

Quelle: n-tv.de, jki/dpa

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