Politik

Macron: Beweis für Giftgas Merkel schließt Beteiligung an Militäraktion aus

Frankreich beschuldigt den syrischen Machthaber Assad, Giftgas eingesetzt zu haben. Präsident Macron sagt, man habe entsprechende Beweise. Kanzlerin Merkel sprach dagegen von Hinweisen und verurteilte den Einsatz.

Frankreich hat nach eigenem Bekunden den Beweis für den Giftgas-Einsatz durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden", sagte Präsident Emmanuel Macron dem Sender TF1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, "es gibt viele Hinweise, dass das syrische Regime diese Waffen eingesetzt hat". Zugleich verurteilte sie den Einsatz von Chemiewaffen - und schloss einen Einsatz an Militäraktionen aus.

Macron kündigte erneut eine Reaktion an, ohne sich auf einen Zeitraum festzulegen. Frankreich werde dann reagieren, "wenn wir es für am sinnvollsten und wirkungsvollsten halten". Kanzlerin Merkel sagte, Deutschland setze auf die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) sowie der Vereinten Nationen. Man müsse jetzt erkennen, dass Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien "offensichtlich nicht vollständig" gewesen sei. Nun müsse das "gesamte Spektrum an Maßnahmen in Betracht" gezogen werden."Wir verfolgen jetzt, was wir aus den Vereinigten Staaten und Frankreich hören. Deutschland wird sich an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie weiter.

Bei dem mutmaßlichen Angriff mit Chlorgas auf den Ort Duma sollen Dutzende Menschen getötet worden sein. Die USA machen die syrische Regierung für einen Einsatz von Giftgas in Duma verantwortlich. US-Präsident Donald Trump hatte deswegen mit einem Raketeneinsatz gegen Syrien gedroht. Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus zurück.

Die OPCW hatte bereits angekündigt, ein Team von Experten nach Syrien zu schicken. Russland und Syrien hatten die Organisation zu einer Untersuchung eingeladen. Die OPCW äußerte sich bislang nicht dazu, wann das Team starten sollte. Für Montag hat die OPCW ihren Exekutivrat zu einer Sondersitzung einberufen. Die Diplomaten aus 41 Ländern sollen in Den Haag zusammenkommen.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/dpa