"ntv Frühstart" mit Altmaier"Merkel wird Platz im Herzen der Menschen behalten"
Peter Altmaier ist einer der engsten Vertrauten Angela Merkels. Im "Frühstart" von ntv findet der scheidende Wirtschaftsminister herzliche Worte für die Langzeitkanzlerin und reiht sie in die Reihe großer Kanzler ein. Beim Thema Corona ist sein Urteil dagegen differenzierter.
Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Bundeskanzlerin Merkel zum Ende ihrer Amtszeit als große Politikerin der deutschen Geschichte gewürdigt. Es gebe wenige Kanzler, die in der deutschen Geschichte herausgeragt hätten, darunter Adenauer, Brandt und Kohl, so Altmaier im "ntv Frühstart". "Ich glaube, dass Angela Merkel schon das Zeug hat, in dieser Reihe einen prominenten Platz zu bekommen." Sie sei nicht nur die erste Frau in dem Amt gewesen, sondern habe das Land auch durch eine ungewöhnlich schwierige Epoche geführt. "Sie hat dafür gesorgt, dass die Gesellschaft zusammenblieb." Spaltungstendenzen seien wesentlich geringer als in anderen Ländern Europas. "Das alles wird dazu beitragen, dass sie einen Platz in den Erinnerungen und den Herzen der Menschen behalten wird."
Merkel habe dafür gesorgt, Deutschland nach den Reformen unter Gerhard Schröder eine neue Selbstverständlichkeit im Umgang mit sich selbst zu geben. Das sei ihre größte Leistung gewesen, sagte Altmaier. "Wir waren stolz darauf, was wir geleistet hatten, ohne überheblich zu sein." Gemeinsam mit anderen Staaten habe sie Stabilität möglich gemacht. "Angela Merkel hat dafür gesorgt, dass wir die internationalen Krisen so überstanden haben, dass in Deutschland Wohlstand und soziale Sicherheit nicht gefährdet waren."
Altmaier verteidigte Merkel gegen den Vorwurf, in vielen Krisen zu lange gezögert zu haben. "Ich fand es in den zwanzig Jahren, die ich sie begleiten durfte, richtig, dass sie keine übereilten Entscheidungen getroffen hat." Etwa in der Flüchtlingskrise 2015 sei es gut gewesen, nicht von vornherein zu sagen, dass jeder kommen könne, der wolle. Die spätere Entscheidung, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, halte er aber genauso für richtig, so Altmaier.
"Klimakrise duldet keinen Aufschub"
Die Corona-Bilanz der Kanzlerin sieht ihr Parteifreund mit gemischten Gefühlen. Im ersten Jahr der Krise sei Deutschland vielen Ländern bei der Pandemiebekämpfung voraus gewesen. "Das ist sehr stark auch Angela Merkel zu verdanken." Ab dem Herbst 2020 allerdings sei das Land etwas müde geworden und es habe lange gedauert, bis Bundesregierung, Ministerpräsidenten und Bundestag einen Konsens gefunden hätten. "Aus heutiger Sicht manchmal auch zu lange." Auch eine Bundeskanzlerin stehe allerdings nicht über der Verfassung. Sie könne nur umsetzen, was vom Parlament und den Bundesländern beschlossen wurde. "Am Ende hat sie auch erreicht, dass wir diese Beschlüsse getroffen haben."
Altmaier forderte die neue Bundesregierung unter Olaf Scholz dazu auf, zügig in die Gesetzgebung einzusteigen. Vieles sei zuletzt auf Wunsch der Ampel-Regierung unterblieben. "Die Klimakrise, die Corona-Pandemie, all das duldet keinen Aufschub." Er drücke seinem Nachfolger Robert Habeck und dem neuen Kanzler Scholz die Daumen. Er werde sich sicherlich auch von Angela Merkel unterscheiden. "Olaf Scholz wird seinen neuen, seinen eigenen Stil definieren."
Zur künftigen Rolle von Angela Merkel sagte Altmaier: "Ich bin überzeugt, wir werden sie wiedersehen. Vielleicht an Orten und bei Gelegenheiten, wo wir es so nicht vermuten." Merkel werde hoffentlich die Gelegenheit nutzen, Dinge zu tun, für die sie in den letzten dreißig Jahren keine Zeit gehabt habe. Sie habe allerdings klargemacht, dass ihre aktive politische Karriere beendet sei. Damit drücke sie einen großen Respekt vor dem Amt der Bundeskanzlerin aus. Außerdem habe sie ein Anrecht darauf, sich nach der langen Zeit in Spitzenämtern zu sortieren und nachzudenken.