Macron bekräftigt FesthaltenMerz äußert Zweifel an deutsch-französischem Kampfjet-Projekt
Mehrmals wurde das deutsch-französische Rüstungsprojekt bereits verschoben, nun zweifelt Kanzler Merz am Sinn des Vorhabens. Die militärischen Anforderungen beider Länder seien zu unterschiedlich. Das Projekt steht damit mehr denn je auf der Kippe.
Merz hat grundsätzliche Zweifel am gemeinsamen Kampfflugzeug-Projekt FCAS mit Frankreich und Spanien geäußert. "Ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen: Brauchen wir eigentlich noch in 20 Jahren von heute ein bemanntes Kampfflugzeug? Brauchen wir das noch, dass wir dann ja mit hohem, hohem Aufwand entwickeln müssen?", sagte der CDU-Chef im Podcast "Machtwechsel".
Die Anforderungen Frankreichs und Deutschlands an den Kampfjet der nächsten Generation, den Kern von FCAS, seien sehr unterschiedlich. Das sei nie ausreichend und abschließend geklärt worden. "Ganz konkret, die Franzosen brauchen in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges Flugzeug. Das brauchen wir in der deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht."
Forderungen des französischen Rüstungskonzerns Dassault, in dem Konsortium mit Airbus die klare Führung zu übernehmen, hatten das 100 Milliarden Euro schwere FCAS-Projekt ins Wanken gebracht. Eine Entscheidung der Regierungen in Deutschland, Frankreich und Spanien wird noch für Februar erwartet. Als Alternative gilt, dass die Länder zwar ein gemeinsames Luftkampfsystem entwickeln, aber zwei getrennte Kampfflugzeuge bauen.
Der FCAS-Kampfjet sollte eigentlich die Anforderungen des deutschen und des französischen Militärs erfüllen. Frankreich wolle das Flugzeug aber "praktisch auf die Spezifikation ausrichten, die Frankreich braucht. Das ist aber nicht die, die wir brauchen", sagte Merz. "Und deswegen ist es kein politischer Streit, sondern wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Wenn wir das nicht lösen können, können wir das Projekt nicht aufrechterhalten."
Wenn Deutschland zu dem Schluss komme, ein eigenes Kampfflugzeug zu brauchen, "dann werden wir schauen, wer das mit uns zusammen baut", sagte Merz. "Es gibt auch andere Länder, die Interesse daran haben, mit uns dann darüber einmal zu sprechen." Als mögliche Partner von Airbus, dessen Rüstungssparte Deutschland zugerechnet wird, werde das britisch-italienische Konkurrenzprojekt GCAP oder die schwedische Saab gehandelt. Seine Forderung nach Standardisierung und der Nutzung von Größenvorteilen in der Rüstung bedeute nicht, "dass wir in ganz Europa, in der ganzen Nato, in Europa nur noch ein Kampfflugzeug haben", sagte der Kanzler.
Macron bekräftigt Festhalten am Projekt
Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ derweil am Rande eines Indien-Besuchs erklären, er bleibe "dem Erfolg des Projekts verpflichtet". Der Elysée-Palast hob hervor: "Angesichts der strategischen Bedeutung für Europa wäre es unverständlich, wenn industrielle Differenzen nicht überwunden werden könnten." Der militärische Bedarf der beteiligten Staaten habe sich nicht verändert, "und dazu zählte von Anfang an auch Frankreichs nukleare Abschreckung", hieß es in der Erklärung der französischen Präsidentschaft weiter.
"Wir geben es nicht auf", hatte Frankreichs beigeordnete Verteidigungsministerin Alice Rufo erst am Montag noch auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Blick auf FCAS gesagt. "Wir sind in einer Situation, in der es unsinnig wäre, unter Europäern nicht zusammenzuarbeiten", betonte sie. "Es ist kompliziert, aber wir werden es schaffen", fügte sie hinzu.
In Paris wurden unterdessen Zweifel an der deutschen Fähigkeit laut, den Bau eines Kampfflugzeugs ohne die französische Expertise zu stemmen. "Viel Erfolg, wenn sie das allein machen wollen. Wir wissen, wie man ein Kampfflugzeug baut", hieß es in französischen Regierungskreisen.