"Präsenz in Berlin erforderlich"Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab
ntv bei Google bevorzugenStatt vor der UN-Generalversammlung in New York zu sprechen, bleibt Merz in Berlin. Die Krise zwingt den Kanzler offenbar zum Umdenken. Kritiker innerhalb der CDU fordern bereits seinen Rücktritt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. "Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist", hieß es in Regierungskreisen.
Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war von den Vereinten Nationen für Mittwoch am späten Nachmittag eingeplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. In der CDU wird befürchtet, dass die Landespartei in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen könnte. Parteiinterne Kritiker hatten gefordert, dass Merz dann abtreten sollte.
Auslöser war der Schock in der Partei über das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September gewesen. Am kommenden Dienstag will sich Merz etwa in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kritik stellen. Am Sonntagabend hat er eine CDU-Präsidiumssitzung angesetzt, bei der etwa die Ministerpräsidenten sich hinter Merz stellen sollen. Am Montag tagen die Spitzengremien der CDU.
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf eine Teilnahme verzichtet. Für Deutschland hatte stattdessen Außenminister Johann Wadephul geredet. Das wird aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr so sein.