Politik

Proteste gegen Dieselgipfel Ministerien blamieren sich mit Verlegung

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Mit einem Banner protestierten Umweltschützer auf dem Dach des Verkehrsministeriums in Berlin.

(Foto: REUTERS)

Umweltschützer sehen im Dieselgipfel einen Rettungsversuch für den ökologisch grenzwertigen Brennstoff. Proteste haben in Berlin dazu geführt, dass die Veranstaltung nicht wie geplant im Verkehrsministerium stattfinden kann.

Es geschah in letzter Minute und aus bisher unerfindlichen Gründen: Die Ministerien für Umwelt und Verkehr haben das "Nationale Forum Diesel" kurzfristig in das Bundesinnenministerium verlegt, nachdem vor dem Gebäude in der Berliner Stresemannstraße eine Handvoll Greenpeace-Aktivisten gegen den Dieselgipfel demonstriert hatten. Eine Sprecherin des Hauses erklärte lediglich, die "aktuelle Lage" sei für die Verlegung ausschlaggebend gewesen.

Auch auf mehrfache Nachfragen konnte die Sprecherin von Verkehrsminister Alexander Dobrindt in der Regierungspressekonferenz nicht genau erklären, was zu der Verlegung geführt hatte. Offenbar waren es aber ein paar Demonstranten, die Politiker und Chefs der Autokonzerne Reißaus nehmen ließen. Das Bundesinnenministerium ist deutlich besser gesichert als das Verkehrsministerium.

Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte, ihr Haus sei gefragt worden und man habe gesagt, dass der Gipfel dort kurzfristig stattfinden könne. Über die Gründe konnte auch sie nichts sagen. "Der Gipfel ist am Ort gescheitert", erklärte hingegen Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup. Der "Unmut in der Bevölkerung" sei inzwischen so groß, dass Dobrindt sein eigenes Haus nicht habe nutzen können.

Transparent vom Dach entrollt

Die Aktivisten hatten schon vor Beginn des Dieselgipfels ein großes Transparent mit der Aufschrift "Willkommen in Fort NOx" vom Dach des Verkehrsministeriums entrollt - eine Anspielung an den zu hohen Ausstoß von Stickoxiden (NOx) bei Diesel-Fahrzeugen.

Die deutschen Autohersteller hatten auf dem Diesel-Gipfel zugesagt, insgesamt rund fünf Millionen Dieselautos mit den Abgasgrenzwerten Euro 5 und Euro 6 freiwillig nachzurüsten. Die Stickoxid-Belastung dieser Fahrzeuge soll damit um 25 bis 30 Prozent reduziert werden.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa/AFP/DJ

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