Politik

Plagiatsaffäre an FU Berlin Ministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel

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Familienministerin Franziska Giffey.

(Foto: imago images/Jürgen Heinrich)

Vor zehn Jahren erhielt Franziska Giffey ihren Doktortitel. Doch bereits 2019 gab es Plagiatsvorwürfe. Die Freie Universität Berlin will die Arbeit nun noch einmal überprüfen. Giffey jedoch stellt schon mal klar, dass sie auf den Titel verzichten will.

Familienministerin Franziska Giffey will künftig auf ihren Doktortitel verzichten. Das teilte sie in einem Schreiben an den Präsidenten der Freien Universität (FU) in Berlin mit, wie die "Berliner Morgenpost" berichtet. Die stellvertretende Vorsitzende des Berliner SPD-Landesverbands, Iris Spranger, bestätigte Giffeys Schritt.

Die SPD-Politikerin habe sich dazu entschieden, um weiteren Schaden von ihrer Familie und ihrer politischen Arbeit sowie ihrer Partei abzuwenden, heißt es in dem Schreiben. Giffey trug den Titel seit 2010. Formal kann allerdings nur die ausstellende Universität den Titel zurücknehmen.

Giffey soll Ende November zusammen mit dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Hauptstadt-Landesverbands gewählt werden. Es wird erwartet, dass sie im Dezember auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 gewählt wird.

Prüfung wird neu aufgerollt

Giffey hatte die FU im Februar 2019 selbst um die Einleitung eines formellen Prüfverfahrens wegen ihrer Dissertation "Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft" gebeten. Die Prüfer stellten dann an 27 Stellen eine "objektive Täuschung" fest. Die Uni entschied daraufhin im Herbst 2019, Giffey den Doktorgrad nicht zu entziehen und stattdessen eine Rüge zu erteilen.

Trotz der festgestellten Mängel habe nicht grundsätzlich infrage gestellt werden können, dass es sich bei der Dissertation um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handelte, teilte die FU damals mit.

Nach einem Rechtsgutachten, das eine Rüge jedoch allenfalls in einem minderschweren Fall für zulässig hält, hatte die Universität zuletzt angekündigt, die Doktorarbeit noch einmal prüfen zu wollen. Denn im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 sei nicht dargelegt worden, ob es sich um minderschwere Vergehen handle.

Quelle: ntv.de, mli/dpa