Politik

Fraglicher Auftritt im Video Ministerium steht voll hinter Giffey

Giffey.JPG

Familienminsterin Franziska Giffey in dem umstrittenen Video.

(Foto: BMFSFJ / youtube)

Werbung oder Politik? Die meisten Menschen in Deutschland haben das Video der Bundesfamilienminsterin, in dem sie für Nachbarschaftshilfe wirbt, gar nicht gesehen. Dennoch soll geprüft werden, ob sich Giffey mit dem Verweis auf nebenan.de richtig verhalten hat. Geld sei nicht geflossen, beteuert die Behörde.

Das Bundesfamilienministerium hat die Beteiligung der Ministerin Franziska Giffey an einem Werbespot für das Internetportal "nebenan.de" verteidigt. Die Beteiligung habe "im zeitlichen Kontext des Beginns der Corona-Pandemie" gestanden, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. "Es ging darum, schnellstmöglich nachbarschaftliche Hilfen möglich zu machen und darauf aufmerksam zu machen, dass es jetzt sehr wichtig ist, sich gegenseitig - vor allem ältere MitbürgerInnen - zu unterstützen, denn der Bedarf an gegenseitiger Nachbarschaftshilfe war sprunghaft angestiegen."

Die Ministerin habe dafür kein Geld erhalten und "keine personellen und materiellen Ressourcen des Ministeriums in Anspruch genommen". Am Freitag war bekannt geworden, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Giffeys Werbung für das Internetportal prüft. Die Politikerin, die auch SPD-Landeschefin in Berlin werden will, wirbt in dem bereits vor einigen Wochen veröffentlichten Spot für eine Hotline, die von dem Nachbarschaftsnetzwerk ins Leben gerufen wurde.

Werblicher Aspekt oder politische Aussage

"Ob es im konkreten Fall ein förmliches Verwaltungsverfahren geben wird, steht noch nicht fest", sagte die Direktorin der Medienanstalt, Anja Zimmer, der "Welt". Um den Sachverhalt aufzuklären, habe man zunächst das Ministerium angeschrieben. "Für die Beurteilung des Vorganges ist es wichtig, ob die politische Aussage im Vordergrund steht oder der werbliche Aspekt."

Das Ministerium argumentierte, auf "nebenan.de" hätten viele Menschen Unterstützung angeboten. Gerade diejenigen, die in dieser Situation Nachbarschaftshilfe brauchten, hätten jedoch oft gar keinen Internetanschluss. Deshalb habe das Internetportal zusammen mit der gemeinnützigen nebenan.de-Stiftung und Partnern wie der Telefonseelsorge eine kostenfreie Hotline entwickelt, bei der Hilfe-Gesuche aufgegeben werden können. "Mit diesem Angebot konnte sehr vielen Menschen geholfen werden", so das Ministerium.

Quelle: ntv.de, jaz/dpa

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen