Politik

Partei in schlimmer Situation Müller: SPD muss Neuanfang wagen

Die SPD fällt in Umfragen immer weiter zurück. Für Berlins Regierenden Bürgermeister Müller ist daran vor allem die Agenda-Politik Schuld. Die Partei müsse sich nun auf ihre Kernkompetenzen besinnen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht die SPD "bundesweit in einer schlimmen Situation". Der Nachrichtenseite n-tv.de sagte er: "Wir müssen einen Neuanfang wagen." Wichtig sei, dass die sozialpolitischen Themen "wieder stärker bei uns erkennbar sind".

Zugleich forderte er, dass die SPD zu den "Fehlern der Vergangenheit" stehe. "Es hat gegenüber der SPD mit der Agenda-Politik einen tiefen Vertrauensbruch gegeben bis tief in klassische SPD-Milieus hinein", sagte er weiter. Kernkompetenz der Sozialdemokratie sei es, "die soziale Stimme der Bürgerinnen und Bürger zu sein". Und da sei "viel zu tun". Dabei forderte er Geschlossenheit. Es wäre gut, "wenn wir einheitliche Positionen haben, die dauerhaft erkennbar bei der SPD in Bund und Ländern sind".

Zur Debatte um den Juso-Chef Kevin Kühnert und dessen Kritik am Wirtschaftssystem sagte Müller: "An den Reaktionen sieht man, dass er die richtigen Fragen gestellt hat." Selbst viele Unternehmer sagten ihm, "in unserem Land sind manche Dinge nicht mehr in Ordnung" und "ins Ungleichgewicht geraten". Es sei Aufgabe der Politik, darauf zu achten, dass die Spielregeln eingehalten würden und gegebenenfalls einzugreifen.

Gleichwohl bezeichnete er Kühnerts Beispiel einer Kollektivierung des Autoherstellers BMW als "nicht glücklich", woraus eine "schiefe Diskussion entstanden" sei. "Aber zu benennen, dass es Korrekturbedarf gibt, das war durchaus richtig."

Das vollständige Interview mit Michael Müller können Sie hier lesen.

Quelle: n-tv.de, jwu/hvo

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