Politik

"Drohungen gegen meine Person" NRW-Ministerin Schulze Föcking tritt zurück

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Rücktritt nach Drohungen: Die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking.

(Foto: dpa)

Unter anderem verletzte Schweine im heimischen Mastbetrieb haben Christina Schulze Föcking etliche Drohungen im Internet und in ihrem Briefkasten eingebracht. Jetzt wird ihr der Druck zu groß - die NRW-Agrarministerin tritt zurück.

Nach monatelangem Druck der Opposition und anonymen Drohungen tritt die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking von der CDU zurück. Zur Begründung erklärte sie in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen. "In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben."

*Datenschutz

Die Aggressivität der Angriffe habe sie in eine ständige Anspannung versetzt. "Und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch", so Schulze Föcking. Abgeordnete werde sie aber weiterhin bleiben.

Die Ministerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil im Sommer 2017 heimlich aufgenommene Videos verletzter Schweine aus dem Familienbetrieb der Ministerin aufgetaucht waren. Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen aber eingestellt, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah.

Kritisiert wurde Schulze Föcking auch wegen der Auflösung der "Stabsstelle Umweltkriminalität" in ihrem Ministerium. Die mit nur einer Person besetzte Stelle hatte zuletzt auch einen Ordner über die Vorgänge in dem Mastbetrieb der Familie von Schulze Föcking angelegt. Die Ministerin hatte Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, die Auflösung der Stabsstelle hänge damit zusammen.

Quelle: n-tv.de, cam/dpa

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