Politik

Cuxhaven und Saarbrücken Nahles: Es gab auch "deutliche Erfolge"

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Einen Rücktritt hat Nahles ausgeschlossen.

(Foto: dpa)

Der "Ernst der Lage" sei allen bewusst, räumt Andrea Nahles nach der verheerenden Wahlschlappe der SPD ein. Doch der Parteichefin fallen auch Beispiele ein, wo es richtig gut gelaufen sei. Persönliche Konsequenzen schließt sie aus.

Nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl hat der Parteivorstand eine außerordentliche Klausurtagung für den 3. Juni einberufen. Bei dem Treffen soll demnach über die Strategiefähigkeit der Partei, eine bessere Profilbildung innerhalb der Bundesregierung und deutlichere inhaltliche Positionierungen gesprochen werden. Das berichtete SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin. Einen Rücktritt hat Nahles ausgeschlossen. "Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen", sagte sie.

Bei der Pressekonferenz, die vom Eindruck einer Partei geprägt war, die am gestrigen Wahlsonntag heftige Stimmenverluste hinnehmen musste, betonte Nahles jedoch, dass die SPD auch "deutliche Erfolge" erzielt habe. "In Cuxhaven, Wiesbaden und Saarbrücken zum Beispiel", sagte die Parteichefin.

Der Absturz bei der Europawahl sei "für uns alle eine Zäsur", sagte Nahles. "Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar." Erste interne Analysen hätten ergeben, "dass wir eine nicht genügende Strategiefähigkeit haben", monierte Nahles und fragte: "Wie können wir die wiedererlangen?" Die engere Parteiführung werde hierzu Vorschläge erarbeiten und diese bei der Klausur vorlegen. Thematisch brauche die Partei mehr Klarheit nach außen, etwa bei den Themen Klima und Arbeit. "Das werden wir auch zügig angehen, das ist aber nicht das einzige Thema."

In Sachen Profilbildung in der Bundesregierung betonte Nahles, das heiße zum Beispiel, es müsse besprochen werden, welche Anforderungen die Partei für die anstehende Halbzeitbilanz der großen Koalition habe. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag auf Drängen der Sozialdemokraten eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Wahlperiode - im Herbst 2019 - verankert.

Quelle: n-tv.de, bdk/dpa

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