Politik

Zum Frühstück im Kanzleramt Neue SPD-Führung trifft Kanzlerin Merkel

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Große Erwartungen auf beiden Seiten: Die neue SPD-Spitze Walter-Borjans/Esken sollte sich mit Kanzlerin Merkel zum Frühstück im Kanzleramt treffen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Wie geht es weiter mit der GroKo? Welche Forderungen stellt die neue SPD-Doppelspitze Walter-Borjans/Esken? Welche Erwartungen treiben sie um? Bei einem gemeinsamen Frühstück mit Bundeskanzlerin Merkel wird es auch um Antworten für diese Fragen gehen.

Die Große Koalition sucht nach der Wahl der neuen SPD-Spitze nach Wegen, wieder in die Regierungsarbeit einzusteigen. Die beiden neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden sich am heutigen Donnerstag zu einem Frühstück mit Kanzlerin Angela Merkel treffen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise.

Kommende Woche seien zudem Treffen des SPD-Duos mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie mit CSU-Chef Markus Söder geplant. Unklar ist, ob es kommende Woche auch einen Koalitionsausschuss geben soll. Dieser war laut CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lose für kommenden Mittwoch oder Donnerstag angedacht worden. Das Redaktionsnetzwerk berichtete, dass das Gremium erst im Januar tagen solle.

Unterschiedliche Erwartungen

Die Begegnungen der Koalitionsspitzen gelten als wichtig, weil Esken und Walter-Borjans den Spitzen der Union nicht gut bekannt sind. Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Dobrindt hatten deshalb am Dienstag von atmosphärisch wichtigen Treffen zum Kennenlernen gesprochen. Bereits nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans hatte es nach Angaben aus Unionskreisen telefonische Kontakte etwa zwischen Kramp-Karrenbauer und den neuen Vorsitzenden gegeben.

An das Treffen der Koalitionsspitzen werden unterschiedliche Erwartungen geknüpft. Die SPD dringt auf Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag und fordert einen höheren Mindestlohn, mehr Investitionen und Nachbesserungen am Klimapaket. Führende Unions-Politiker haben wiederholt Nachverhandlungen mit der SPD abgelehnt. Zudem wollen sie zunächst eine Klärung, wer künftig in der SPD der Hauptansprechpartner sein werde.

Der neue SPD-Vize, Juso-Chef Kevin Kühnert, sprach in der "tageszeitung" von Verhandlungen mit der Union, die die SPD-Vorsitzenden zusammen mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich führen würden. Eine Bewertung der Ergebnisse nehme dann der SPD-Parteivorstand vor.

Quelle: ntv.de, bad/rts