Neuer Anlauf in Österreich ÖVP und SPÖ nehmen Koalitionsgespräche wieder auf
17.02.2025, 17:11 Uhr Artikel anhören
Hat gut lachen: Andreas Babler. Der SPÖ-Chef wolle mit den Konservativen "zu einer gemeinsamen Lösung kommen", heißt es aus Verhandlerkreisen.
(Foto: picture alliance / GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com)
Viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl gibt es in Österreich weiter keine neue Regierung. Zuletzt platzten die Gespräche zwischen FPÖ und ÖVP. Jetzt versucht es die Volkspartei nochmals mit den Sozialdemokraten. Wenn alles nach Plan läuft, soll die Hängepartie kommende Woche enden.
In Österreich haben die ÖVP und die SPÖ erneut Gespräche über eine mögliche Koalition aufgenommen. "Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht", hieß es aus der konservativen ÖVP. Auch seitens der sozialdemokratischen SPÖ wurde der Austausch bestätigt.
Bis wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann, bleibt bisher unklar. Medien spekulieren über einen denkbaren Abschluss bis Mitte kommender Woche. Laut den Berichten will man sich unter anderem auf ein Doppelbudget einigen. Details zu den Verhandlungsinhalten gaben die Parteien jedoch nicht offiziell bekannt.
"Von beiden Seiten besteht die Bereitschaft, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen", zitiert die Zeitung "Heute" eine Person aus Verhandlerkreisen. Leicht sei dies jedoch nicht. Ein erster Anlauf zu einer Koalition von ÖVP und SPÖ war im Januar gescheitert.
Danach liefen wochenlange Bündnisgespräche von rechter FPÖ und ÖVP, die jüngst platzten. Damit ist Österreich auch viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl immer noch ohne neue Regierung.
ÖVP und SPÖ verfügen im Parlament nur über eine Mehrheit von einer Stimme. Sowohl die Grünen als auch die liberalen Neos signalisierten aber, dass sie bei bestimmten Fragen eine solche Zweier-Koalition im Parlament unterstützen könnten. Österreich steckt in einer erheblichen Wirtschaftskrise mit steigender Arbeitslosigkeit sowie einem großen Budgetloch. Ohne eine baldige Einigung auf einen von Sparzielen geprägten Haushalt droht ein EU-Defizitverfahren.
Quelle: ntv.de, mpa/dpa