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ESM nicht stark genug Oettinger warnt Italiens neue Koalition

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(Foto: imago/ZUMA Press)

Mit den neuen Finanzplänen aus Italien scheint plötzlich eine neue Euro-Krise zu drohen. EU-Haushaltskommissar Oettinger hofft deshalb auf eine "große Lernkurve" bei den Verantwortlichen - und spricht über den "Italexit".

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat die künftige italienische Regierung davor gewarnt, eine neue Euro-Krise auszulösen. "Der Rettungsmechanismus ESM könnte eine so große Volkswirtschaft wie Italien kaum stabilisieren. Daher hoffe ich sehr, dass die Regierungsparteien eine große Lernkurve machen", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit Blick auf die geplante Koalition von populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.

"Bei einer neuen Eurokrise wäre Italien nicht außen vor, sondern mittendrin. Die Märkte reagieren ja schon. Die italienischen Staatsanleihen verteuern sich, der Euro wird schwächer", sagte Oettinger weiter. Die Regeln innerhalb der Währungsunion seien glasklar: "Die Kriterien der Neuverschuldung und der Gesamtverschuldung sind einzuhalten. Geschieht dies nicht, werden wir ernsthafte Gespräche führen."

Hintergrund ist die Sorge vor Mehrausgaben der neuen Regierung aus den populistischen Parteien Lega und Fünf Sterne - trotz der hohen Verschuldung des Landes. Damit begibt sich die neue italienische Regierung massiv auf Konfrontationskurs zur EU, die auf fortgesetzte Konsolidierung drängt. Unter anderem sind Steuersenkungen sowie zusätzliche Sozialausgaben und ein Mindesteinkommen geplant. Die teuren Vorhaben sowie die anti-europäische Rhetorik hatten die EU und die Finanzmärkte beunruhigt.

"Ich rate dazu, nicht allein auf die Koalitionstexte der beiden italienischen Regierungsparteien zu schauen", sagte Oettinger. "Entscheidend ist, wie Fünf Sterne und Lega tatsächlich regieren." Auf die Frage, ob es zu einem Austritt Italiens aus der Euro-Zone kommen könne, sagte der Kommissar: "Ein Italexit ist überhaupt nicht wahrscheinlich."

Quelle: n-tv.de, lou/AFP/dpa

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