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Wegen Notlage an Bord "Open Arms" darf in italienische Gewässer

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147 Menschen befinden sich an Bord der "Open Arms".

(Foto: picture alliance/dpa)

Knapp 150 Menschen warten tagelang an Bord eines Rettungsschiffs auf die Erlaubnis, in Italien an Land gehen zu dürfen. Ein Gericht in Rom macht nun den Weg frei und erlaubt die Einfahrt in italienische Gewässer. Innenminister Salvini ist nicht erfreut.

Die italienische Justiz hat nach Angaben der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms eine Anordnung des italienischen Innenministers Matteo Salvini gegen das Einlaufen des Rettungsschiffs "Open Arms" in italienische Gewässer aufgehoben. Ein Verwaltungsgericht habe sich dafür ausgesprochen, dass die knapp 150 Migranten an Bord des Schiffes in Italien an Land gehen könnten, sagte der Gründer von Proactiva Open Arms, Oscar Camps, in Madrid. Seine Organisation warte nur noch darauf, dass dem Schiff ein konkreter Hafen zum Anlanden genannt werde. Die Entscheidung des italienischen Verwaltungsgerichts sei "ein Erfolg", sagte Camp: "Das internationale Seerecht obsiegt".

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Durch die Anordnung von Innenminister Salvini zur "Wahrung der öffentlichen Ordnung" war die Hilfsorganisation mit einer Strafzahlung von einer Million Euro und der Beschlagnahmung des Schiffes bedroht worden. Salvini reagierte nach dem Gerichtsentscheid erbost und kündigte sofortige Rechtsmittel an: "Was für ein seltsames Land: Das Gericht in Latium will einem ausländischen Schiff erlauben, ausländische Migranten in Italien an Land zu lassen", sagte er bei einem Auftritt im Nordwesten des Landes.

Die oppositionelle Demokratische Partei hatte Regierungschef Giuseppe Conte aufgefordert, den Menschen an Bord der "Open Arms" zu erlauben, in Italien an Land zu gehen. Salvini sprach daraufhin von einem "Versuch, die Zeit zurückzudrehen" und Italien "zum Flüchtlingslager Europas" zu machen.

Proactiva Open Arms hatte zuvor gewarnt, die Stimmung auf dem Rettungsschiff könne jederzeit kippen. Es könne jeden Moment zu einem Streit mit ernsthaften Verletzungen oder sogar zu einem gewaltsamen Todesfall kommen. Einige der überwiegend aus Afrika stammenden Geretteten befänden sich bereits seit knapp zwei Wochen an Bord.

Organisation spricht von Angst vor Ungewissem bei Migranten

Das Schiff mit 19 Besatzungsmitgliedern lag zeitweise vor der italienischen Insel Lampedusa. Camps erinnerte daran, dass die Migranten unter posttraumatischem Stress und Angstzuständen litten. "Man muss bedenken, dass sie auf ihrem Weg nach Europa Folter, Gewalt, Misshandlungen aller Art und Sklaverei ausgesetzt waren", sagte er. Sie seien schon lange an Bord und könnten ihre Angehörigen nicht anrufen, um ihnen zu sagen, dass sie am Leben sind. "Sie haben absolut keine Ahnung, was passieren wird. Das erzeugt eine Menge Angst."

Das Wetter, das sich in den vergangenen Tagen verschlechtert und zu rauem Seegang geführt hat, verschärfe die Spannungen. Viele Migranten seien seekrank und müssten sich übergeben, sagte Camps. Einige hätten einen Hungerstreik begonnen. Die Hilfsorganisation musste demnach ein Team aus Psychologen und Mediatoren an Bord schicken, um die Ordnung wiederherzustellen.

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Quelle: n-tv.de, joh/dpa/AFP

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