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Zeuge in der Edathy-Affäre Oppermann sieht sich entlastet

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Oppermann sagt, SPD-Chef Gabriel habe ihn über die Vorwürfe gegen Edathy informiert.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ein Telefonat zwischen Thomas Oppermann und dem damaligen BKA-Chef ist für die Aufklärung der Edathy-Affäre entscheidend. Es geht darum, seit wann Oppermann von den Kinderporno-Vorwürfen weiß. Ausgerechnet eine Panne soll seine Aussagen belegen.

In seiner voraussichtlich letzten Zeugenbefragung hat der Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages noch einmal Thomas Oppermann befragt. Der SPD-Fraktionschef sieht sich in der Edathy-Affäre durch die jüngste Mitteilung des Bundeskriminalamts zu seinem Telefonat mit Amtschef Jörg Ziercke zusätzlich entlastet.

Durch die BKA-Information, dass der Zeitpunkt seines Telefonats mit dem BKA-Präsidenten wegen der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit falsch protokolliert worden war, sei nunmehr klar, dass sich die Ereignisse genauso zugetragen hätten, wie sie die Vertreter der SPD-Spitze in Erinnerung haben, sagte Oppermann vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss in Berlin.

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Sebastian Edathy behauptet, Michael Hartmann habe ihm von den Ermittlungen gegen ihn erzählt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Das BKA hatte in einem Schreiben an den Ausschuss mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats am 17. Oktober 2013 wegen der Verwechslung von Winter- und Sommerzeit ursprünglich fälschlicherweise mit 15.29 Uhr angegeben worden war. Es habe in Wirklichkeit um 16.29 Uhr stattgefunden.

Weil aber SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem Ausschuss angegeben hatte, Oppermann vermutlich erst nach 15.29 Uhr über den Fall Edathy informiert zu haben, war der Verdacht aufgekommen, der Fraktionschef könnte Informationen aus einer anderen Quelle erhalten haben. Dies hat Oppermann schon mehrfach bestritten.

"Nur über Edathys Gesundheitszustand gesprochen"

Er habe nur mit den Vertretern der SPD-Führung und Ziercke über den Kinderporno-Verdacht gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Sebastian Edathy gesprochen. Außerdem betonte Oppermann in der mehrstündigen Vernehmung, er habe sich vor der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy im Februar 2014 "nur wenige Minuten mit dem Fall beschäftigt".

Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer dem damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy Ende 2013 verraten hatte, dass gegen ihn wegen Kinderpornografie ermittelt wird. Alle Ausschussmitglieder mit Ausnahme der SPD-Abgeordneten vermuten, dass Oppermann eine Schlüsselrolle in dieser Affäre um Geheimnisverrat und Strafvereitelung gespielt hat. Oppermann hatte schon bei seiner ersten Befragung alle Vorwürfe von sich gewiesen.

Edathy hatte ausgesagt, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn gewarnt. Hartmann ist seit Februar krankgeschrieben und steht dem Untersuchungsausschuss nicht mehr als Zeuge zur Verfügung. Oppermann will mit Hartmann nicht über den Kinderporno-Verdacht gesprochen haben, bevor Edathy im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt hatte, sondern nur über Edathys "Gesundheitszustand".

Oppermann hob vor dem Ausschuss hervor, dass gegen Edathy ein Kinderporno-Verdacht bestanden habe. "Bei einem solchen Verdacht ist es für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen", betonte Oppermann.

Quelle: n-tv.de, hul/AFP/dpa

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