Viktor Orban fügt seiner Inszenierung als Friedensstifter einen weiteren Akt hinzu: Nach seinem Besuch in Moskau reist Ungarns Regierungschef nun überraschend nach Peking. Die Verbindungen in die Volksrepublik sind eng.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist überraschend in China eingetroffen. "Friedensmission 3.0", schrieb Orban bei X zu einem Foto, das ihn nach der Landung in Peking zeigte. Es ist bereits die dritte überraschende Auslandsreise Orbans, seit Ungarn Anfang Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Zunächst hatte er die Ukraine besucht, zum ersten Mal seit Kriegsbeginn. Kurz danach wurde er von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen. Auch seine Moskau-Reise bezeichnete Orban als "Friedensmission".

Das chinesische Außenministerium erklärte, Orban werde mit Präsident Xi Jinping zu Gesprächen über "Themen von gemeinsamem Interesse" zusammentreffen. Davon gibt es einige: Unter Orbans rechtsgerichteter Regierung ist Ungarn zu einem wichtigen Handels- und Investitionspartner für China geworden. Dies steht im Gegensatz zu anderen EU-Ländern, die eine geringere Abhängigkeit von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt anstreben. Im Oktober war Orban der einzige EU-Regierungschef beim Forum zur "Neuen Seidenstraße". Ungarn ist auch Teil des Investitionsprojekts, mit dem die Volksrepublik mit weltweiten Infrastrukturprojekten ihren Einfluss ausbaut.

Vermittler ohne Mandat

Orbans Reise nach Moskau am vergangenen Freitag war bei den EU-Mitgliedern auf heftige Kritik gestoßen. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass Orban nicht das Verteidigungsbündnis vertrete. Das Weiße Haus nannte die Reise "kontraproduktiv". Orban sagte dazu, er habe erkannt, dass er kein EU-Mandat habe, um nach Moskau zu reisen, aber dass Frieden nicht "von einem bequemen Sessel in Brüssel aus" gemacht werden könne.

Ungarns Regierungschef unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat er mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.