Scholz im "RTL Direkt Spezial" "Parteien der Bundesregierung haben eine Mehrheit in NRW"
16.05.2022, 18:44 Uhr
Kanzler Scholz stellt sich bei "RTL direkt" Bürgerfragen.
(Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress)
Kanzler Scholz sieht nach der Wahl in NRW den Auftrag zur Regierungsbildung zunächst beim Wahlsieger CDU. Doch die SPD steht bereit. Es wäre nicht das erste Mal, dass nicht der Gewinner eine Koalition anführt. So könnte die Ampel im Bund auch ein Modell für das Land sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen nicht aus. "Das ist ja auch der Fall: Die Parteien, die in Berlin, die in Deutschland die Bundesregierung stellen, haben eine Mehrheit im Landtag. Vielleicht ergibt sich daraus ja auch was", sagte er in der Sendung "RTL Direkt". Es werde nun "natürlich noch mal geguckt", welche Optionen es für eine Regierungsbildung gebe. Er schloss zudem nicht aus, dass die SPD auch als Zweitplatzierte die Regierung anführen könne. "Das ist in der Geschichte Deutschlands schon ziemlich oft vorgekommen. Insofern wäre es verwunderlich, wenn man sagen würde: Das kann gar nicht der Fall sein." Scholz betonte allerdings auch, dass der Auftrag für Koalitionsgespräche zunächst bei Wahlgewinner und Ministerpräsident Hendrik Wüst liege.
Am heutigen Montag stellt sich der Bundeskanzler den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern: Um 22.15 Uhr zeigt RTL ein "RTL Direkt Spezial" mit Olaf Scholz. Moderiert von Pinar Atalay tragen vier Gäste dem Kanzler ihre Anliegen und Forderungen vor.
Mit Blick auf seine eigene Rolle als Kanzler und Wahlkämpfer für die Landtagswahl in NRW sagte Scholz, dass er bei diesem Wahlkampf gespürt habe, dass der "Kurs, den die Bundesregierung verfolgt, von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unterstützt" werde. Beim Thema Ukraine seien viele der Meinung, dass es richtig sei, "besonnen und sehr überlegt zu agieren in so einer gefährlichen Frage". Auf die Frage, ob Scholz beeindruckt sei von der Kritik, die nach der Wahl auf ihn einprasselte, sagte der Kanzler: "Wenn man wegen solcher Schlagzeilen sich schwer beeindruckt fühlt, dann sollte man sich einen anderen Beruf suchen."
Besorgt zeigte sich der SPD-Politiker angesichts der aktuellen Preissteigerungen. Die Bundesregierung habe deshalb bereits "mehrere Entscheidungen getroffen, um erst mal in der unmittelbaren Situation helfen zu können". Dazu gehörten die Einmalzahlung, der Kindersofortzuschlag und die Entlastungen bei den Stromkosten. Trotzdem mache sich Scholz "wirklich Sorgen, dass es viele gibt, die auch, wenn sie dreimal jeden Cent umdrehen, trotzdem nicht gut zurechtkommen".
Quelle: ntv.de, psa