Immer wieder stehen die trägen Abläufe im Verteidigungsministerium in der Kritik. Ressortchef Pistorius zieht nun Konsequenzen und kündigt eine grundlegende Umstrukturierung an. "3000 Leute an zwei Standorten in Bonn und Berlin sind tatsächlich sehr viele", sagt er.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, sein Ressort grundlegend umzustrukturieren und zu verschlanken. "Wir werden uns auch die Strukturen des Ministeriums ansehen müssen", sagt der SPD-Politiker dem "Spiegel". "Es muss wieder eindeutige Verantwortlichkeiten mit klaren Abgrenzungen geben und keine Parallelstrukturen."

Wieduwilts Woche 10.02.23

Wieduwilts Woche Boris Pistorius: Ein Mann wie eine Munitionskiste

Dafür will Pistorius wohl auch einen Planungsstab einrichten, den sein Vorgänger Thomas de Maiziere von der CDU abgeschafft hatte. "Wir brauchen eine zentrale Stelle, die Entscheidungen steuert und koordiniert", sagt Pistorius.

Zudem denkt der Minister über eine Verschlankung des Hauses nach. "3000 Leute an zwei Standorten in Bonn und Berlin sind tatsächlich sehr viele", sagt er. Sein Ziel sei es, Abläufe zu beschleunigen und "auf das Wesentliche zu reduzieren".

Auch im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz will Pistorius Reformen anstrengen. Zwar wolle er das Amt nicht auflösen. Zu reformieren aber seien "Abläufe, Strukturen, die Geschwindigkeit und die Methoden, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine einfach nicht mehr in die Zeit passen".

Deutschland müsse Zwei-Prozent-Ziel schaffen - mindestens

Pistorius sprach sich zudem für eine Erhöhung des Etats aus. Jedes aus dem Sondervermögen neu beschaffte Gerät müsse instand gehalten werden. Allein dadurch stiegen schon die laufenden Ausgaben. Wenn man neue Panzer oder Haubitzen bestelle, koste das alles in der Unterhaltung wieder Geld. Fehlt das Geld dafür, sieht Pistorius Deutschland auch in den nächsten Jahren wieder vor Problemen. "Das muss man sich einfach jetzt klarmachen und die Weichen entsprechend stellen."

Erneut stellte der Verteidigungsminister klar, dass Deutschland mindestens das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen müsse. Eigentlich könne dies nur die Basis sein. Wie weit Deutschland aber darüber hinauskommen und wann, stehe auf einem anderen Blatt.

Laut Pistorius hat sich inzwischen die Rolle der Bundeswehr und der NATO-Streitkräfte verändert. "Klar ist, dass wir uns anders als in den letzten drei Jahrzehnten wieder mit dem Szenario einer militärischen Auseinandersetzung beschäftigen müssen. Wir müssen uns wieder als Bündnis- und Verteidigungsarmee verstehen und deshalb vieles anders machen als bisher."