Politik

Kampfpanzer für die Ukraine Polen will Genehmigung für "Leopard"-Lieferung beantragen

Artikel anhören
Diese Audioversion wurde mit Sprachproben unserer Moderatoren künstlich generiert.
Wir freuen uns über Ihr Feedback zu diesem Angebot.

In der Debatte um Kampfpanzer-Lieferungen für die Ukraine argumentiert die Bundesregierung, dass es eine entsprechende Anfrage der Geberländer bisher nicht gibt. Dies will Polen nun ändern. Hintergrund des Vorstoßes könnte eine Aussage von Außenministerin Baerbock sein.

Polen wird bei der Bundesregierung eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ "Leopard" an die Ukraine beantragen. Das kündigte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Posen an. Die Bemühungen Polens um eine Koalition zur Lieferung von "Leopard"-Panzern zeigten Wirkung. Selbst wenn Deutschland dieser Koalition nicht angehöre, könne Polen die Panzer im Rahmen einer kleineren Koalition liefern.

Am Sonntag hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gesagt, Deutschland würde den Export von Leopard-Panzern von Drittstaaten an die Ukraine nicht blockieren. "Im Moment ist die Frage noch nicht gestellt worden, aber wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen", sagt die Grünen-Politikerin dem französischen Sender LCI. Diese Aussage wiederholte sie am Morgen in Brüssel nicht.

Mehr zum Thema

Danach gefragt, ob die Bundesregierung einem Drittstaat die Ausfuhr des Geräts genehmigen würde, sagte Baerbock vor Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel lediglich, es sei "wichtig, dass wir als internationale Gemeinschaft alles dafür tun, die Ukraine zu verteidigen, damit die Ukraine gewinnt". Sollte dies nicht passieren, "dann gibt es keine Ukraine mehr", fügte sie hinzu.

Polen und Finnland haben erklärt, "Leopard"-Panzer aus eigenen Beständen an die Ukraine abgeben zu wollen. Da die Panzer jedoch aus deutscher Produktion stammen, müsste die Bundesregierung dafür ihre Zustimmung erteilen. Bundeskanzler Olaf Scholz steht wegen seines Widerstands gegen eine Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine zunehmend unter Druck.

Quelle: ntv.de, jug/dpa/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen