Politiker sind zunehmend Anfeindungen ausgesetzt, sowohl körperlich als auch online. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Diaby läuft mit einer weiteren Drohung gegen ihn und seiner Mitarbeiter das Fass über. Er schwört, sich zu wehren.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat auf seinem Instagram-Profil eine gegen ihn gerichtete Morddrohung veröffentlicht. "Ich lasse mich nicht einschüchtern. Ich wehre mich", schrieb er. Deshalb habe er sich entschieden, "die letzte der vielen Drohungen und rassistischen Hassnachrichten gegen mich zu veröffentlichen". In dem Schreiben werden auch Mitarbeiter Diabys bedroht.

Diaby beklagt in dem Post, dass der Ton rund um Politiker rauer geworden sei. "Für mich hat das Ausmaß an Hass und Hetze ein neues Niveau erreicht. Mir begegnet es inzwischen täglich in Nachrichten und Kommentaren, aber auch im Deutschen Bundestag." Der Abgeordnete kritisierte die Rechtspopulisten. "Der Hass, den auch die AfD mit ihren menschenfeindlichen Narrativen tagtäglich sät, schlägt sich in konkreter psychischer und physischer Gewalt nieder! Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft."

Politik 06.06.24

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In der Vergangenheit ist das Wahlkreisbüro in Halle (Saale) des im Senegal geborenen Politikers bereits mehrfach Ziel von Angriffen geworden. Im Mai 2023 stand etwa eine Tür in Flammen. Die Morddrohung gegen ihn legt er in einer Zeit offen, welche durch Schlagzeilen von vermehrten tätlichen Angriffen auf Politiker aller Parteien geprägt ist.

Weitere Angriffe auf Politiker

Jüngst meldete etwa der Landesverband der Linkspartei Thüringen einen Angriff auf den Direkt- und Listenkandidaten Steffen Much in einem Supermarkt. Ohne jeglichen Anlass sei dieser an der Kasse von einem Mann zunächst beschimpft und schließlich am T-Shirt gepackt worden. Parteiangaben zufolge blieb Much unverletzt und erstattete bei der Polizei Anzeige gegen den ihm namentlich bekannten Angreifer.

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Zickler wurde an einem Infostand in Dresden nach Angaben der Partei von einem Mann attackiert. Der Mann habe dem 70 Jahre alten Zickler unvermittelt ins Gesicht geschlagen, teilte der Sprecher der AfD Sachsen, Andreas Harlaß, mit. Der Angreifer sei bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten worden. Es wurde Strafanzeige erstattet.

Die Dresdener Polizei bestätigte einen Vorfall. Demnach habe ein 47-Jähriger einen 70-Jährigen an einem Wahlstand geschlagen. Die Personalien des Tatverdächtigen wurden aufgenommen. Gegen ihn werde wegen des Verdachts der Körperverletzung ermittelt. Namen nannte die Polizei aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht.