Es werden nicht genug Wohnungen in Deutschland gebaut - Gründe dafür gibt es viele. Einer davon ist die aufwendige Planung. Das will Bauministerin Geywitz nun angehen.

Bundesbauministerin Klara Geywitz will mit einer Novelle des Baugesetzbuchs die Bauplanung und Ausweisung von neuem Bauland deutlich beschleunigen. "Wir wollen das Baugesetzbuch weiterentwickeln. Es soll praxisnäher werden und schnellere Verfahren ermöglichen", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". Ein Entwurf für eine Novelle sei in Arbeit.

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"Wir führen Fristen ein, um Planungszeiten in Deutschland deutlich zu reduzieren", kündigte die Ministerin an. Bebauungspläne sollen demnach künftig in zwölf Monaten erstellt werden, Umweltberichte in ihrem Umfang reduziert und verständlicher werden. Das Bauen innerhalb von Städten soll einfacher werden: "So sollen Ausnahmegenehmigungen etwa für Aufstockungen einfacher erteilt, Baulücken besser genutzt und Gebäude in innerstädtischen Lagen leichter umgenutzt werden können", sagte die Ministerin der Zeitung.

Den Städten und Gemeinden soll das neue Baugesetzbuch schärfere Instrumente gegen Baulandspekulation an die Hand geben: "Spekulation mit Boden schadet der Gesellschaft. Unsere Novelle wird einige Vorschläge enthalten, wie Kommunen Bodenpolitik für die ganze Gesellschaft machen können."

Hohe Zinsen und Materialkosten

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Wegen der stark gestiegenen Zinsen und Materialkosten liegen zurzeit viele Bauprojekte auf Eis. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Hartmut Dedy, sagte der "Welt am Sonntag", die Kommunen könnten es sich nicht leisten, "dass wertvolle Flächen jahrelang brach liegen und nicht für Bauprojekte genutzt werden". Er forderte, dass die Städte künftig das Baugebot leichter anwenden können sollten. Damit können die Kommunen Unternehmen oder Privatpersonen verpflichten, innerhalb einer bestimmten Frist zu bauen.

Die SPD hatte im Wahlkampf angekündigt, 400.000 Wohnungen pro Jahr zu bauen. Das Ziel ist nicht mehr zu erreichen. Zugleich ist der Druck auf dem Mietmarkt enorm. Insbesondere in beliebten Großstädten ist der Wohnungsmangel groß. Durch die steigenden Baukosten und andere Gründe stockt aber auch der Neubau.