Vorwürfe gegen NorwegenRussland fordert "sofortige Freigabe" von beschlagnahmtem Schiff
ntv bei Google bevorzugenMit dem Schiff "Professor Moltschanow" führt Moskau Expeditionen im Nordatlantik durch. Norwegen schaltet sich als Vollstrecker ein und beschlagnahmt das Schiff vor der Inselgruppe Spitzbergen. Russland reagiert empört - und kündigt rechtliche Schritte an.
Russland hat von Norwegen die "sofortige Freigabe" eines auf Betreiben der Ukraine auf Spitzbergen beschlagnahmten russischen Schiffs gefordert. Die Beschlagnahme der "Professor Moltschanow" sei ein "politisch motivierter Verstoß gegen das Völkerrecht", erklärte die russische Botschaft in Norwegen. Sie kündigte Rechtsmittel gegen die Maßnahme an.
Norwegen hatte das Schiff am Mittwoch auf Betreiben des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz beschlagnahmt. Grundlage war ein norwegischer Gerichtsbeschluss. Er setzt die Entscheidung eines Schiedsgerichts durch, das Russland zu Entschädigungszahlungen an Naftogaz verpflichtet hatte. Dabei geht es um Vermögenswerte, die Russland für bei der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 beschlagnahmt hatte.
Naftogaz fordert von Russland insgesamt 4,22 Milliarden Dollar (3,63 Milliarden Euro) zuzüglich Zinsen und Rechtskosten. Ein Schiedsgericht in Den Haag hatte dem Konzern 2023 Recht gegeben. Der Schiedsspruch ist inzwischen auch in Norwegen vollstreckbar.
Die "Professor Moltschanow", die unter anderem für Expeditionskreuzfahrten genutzt wird, liegt derzeit in Barentsburg auf Spitzbergen fest. Dort soll sie bis zu einer weiteren Entscheidung des Gouverneurs von Spitzbergen oder eines norwegischen Gerichts bleiben.
Die russische Botschaft forderte, die Sicherheit der Passagiere und Besatzungsmitglieder zu gewährleisten. Wie viele Menschen sich an Bord befinden, ist bislang nicht bekannt. Die norwegische Regierung erklärte, sie sei nicht Partei des Verfahrens. Der Gouverneur von Spitzbergen sei als Vollstreckungsbehörde verpflichtet, die Entscheidung des Gerichts umzusetzen, erklärte das Justizministerium. Dies gelte für alle Fälle von Beschlagnahmen und Zwangsvollstreckungen unabhängig von den beteiligten Parteien.
Nach Angaben der russischen Botschaft ist die "Professor Moltschanow" wegen der seit dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängten norwegischen Sanktionen die einzige Versorgungsmöglichkeit für die russischen Siedlungen auf Spitzbergen.
Der Archipel steht aufgrund eines Vertrags von 1920 unter norwegischer Souveränität. Staatsangehörige der Vertragsstaaten dürfen dort jedoch unter gleichen Bedingungen Bodenschätze fördern. Russland betreibt in Barentsburg eine Kohlemine.