Im UN-Sicherheitsrat wird über eine Waffenruhe in Aleppo abgestimmt. Doch die Resolution scheitert. Moskau will stattdessen mit den USA über den Abzug der Rebellen aus der Stadt verhandeln. Dann sei auch eine Feuerpause möglich.

Russland und die USA wollen nach Angaben aus Moskau in Kürze über den Abzug aller Rebellen aus dem umkämpften Ostteil der syrischen Stadt Aleppo verhandeln. Die Gespräche fänden voraussichtlich am Dienstagabend oder am Mittwoch in Genf statt, kündigte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau an.

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Politik 01.12.16

Keine Feuerpause in Sicht UN-Vertreter warnt vor "gigantischem Friedhof" in Aleppo

Dabei sollten genaue Festlegungen für den Abzug aller Rebellen aus der einstigen Wirtschaftsmetropole getroffen werden. Laut Lawrow sollen Routen und Zeitpunkte für den Abzug vereinbart werden. Anschließend könnte eine Feuerpause in Kraft treten. Lawrow erklärte, alle Rebellen, die einen Abzug ablehnten, würden als Terroristen betrachtet. Russland werde das Militär weiter bei seinem Vorgehen gegen sie unterstützen.

Moskau lehnt UN-Resolution ab

Derweil blockierten Russland und China im UN-Sicherheitsrat eine Resolution für eine siebentägige Waffenruhe in Aleppo. Die beiden Veto-Mächte stimmten gegen den von Spanien, Ägypten und Neuseeland eingebrachten Resolutionstext. Er sah vor, dass alle Beteiligten die Kämpfe einstellen, damit dringend benötigte Hilfslieferungen in die Stadt gebracht werden können. Nach Möglichkeit sollte die Waffenpause nach sieben Tagen verlängert werden.

Sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen, sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin. "Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert." Den USA warf er eine "sehr schlechte Taktik" vor. Russland nutze das alles nur als "ausgedachtes Alibi", entgegnete die stellvertretende US-Botschafterin Michele Sison. "Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als den Zivilisten in Aleppo zu helfen."

Im Vorfeld hatte sich vor allem Russland, ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, gegen das Vorhaben gesperrt. Moskau wollte eine verlängerbare Waffenpause von 24 Stunden, von der dschihadistische Gruppen ausgenommen sein sollten. Lawrow nannte die Resolution angesichts des Zeitpunkts vor den US-russischen Verhandlungen einen "provokativen Schritt". Dadurch würden die Bemühungen Moskaus und Washingtons unterminiert.

Armee gewinnt an Boden

Derweil gewannen syrische Regierungstruppen in Aleppo nach Angaben der Aufständischen weiter an Boden. Ein wichtiger Bezirk im Ostteil der Stadt sei von der Armee eingenommen worden, sagte ein Rebellenvertreter. Die Regierungstruppen und die mit ihnen verbündeten Milizen haben bereits mehr als 60 Prozent des zuvor von den Aufständischen kontrollierten Ostteil Aleppos zurückerobert.

Die Armee geht davon aus, dass die vollständige Einnahme der Stadt nur noch eine Frage von Wochen ist. Ungeachtet der Rückschläge haben es Rebellenvertreter wiederholt abgelehnt, aus der belagerten Stadt abzuziehen. Seit Beginn der Militäroffensive sind UN-Schätzungen zufolge bis zu 30.000 weitere Menschen aus der Stadt geflohen.