Die "Stadtbild"-Aussagen von Kanzler Merz bewegen in der vergangenen Woche viele Menschen, auch in Bielefeld. Ein Bündnis geht am Freitag dagegen auf die Straße - darunter ist auch eine SPD-Bundestagsabgeordnete. In der Union sorgt das für Aufregung, Wiebke Esdar kann das nicht verstehen.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die "Stadtbild"-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz gegen Kritik des Koalitionspartners verteidigt. "Die Aufregung kann ich ehrlich gesagt nicht nachvollziehen", sagte Esdar dem "Stern". "Ich finde, Politikerinnen und Politiker sollten sich in ihrem Wahlkreis nicht plötzlich anders positionieren, weil sie in Berlin nun in führender Funktion sind."

Esdar hatte am Freitag an einer Demonstration unter dem Motto "Wir sind das Stadtbild" in ihrem Wahlkreis Bielefeld teilgenommen und wurde dafür auch aus den Reihen von CDU und CSU scharf kritisiert. Wer als Teil der SPD-Fraktionsführung an vorderster Front gegen den Bundeskanzler demonstrierte, monierte etwa CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger, "muss sich schon fragen lassen, ob er den Erfolg dieser Koalition noch will".

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"Selbstverständlich will ich den Erfolg der Koalition", sagte SPD-Vizefraktionsvorsitzende Esdar nun dem "Stern", deswegen werde sie "auch weiterhin konstruktiv" mit der gesamten Regierung zusammenarbeiten. Esdar betonte, dass sie in Bielefeld direkt gewählt worden sei. Lange bevor sie Bundestagsabgeordnete wurde, habe sie das "Bündnis gegen rechts" - das zum Protest am Freitag aufgerufen hatte - gemeinsam mit anderen gegründet und schon viele Demonstrationen organisiert.

"Unsere zentrale Botschaft ist seit jeher: Bielefeld ist eine bunte und weltoffene Stadt", sagte Esdar. "Nun hat es eine pauschalisierende Äußerung des Bundeskanzlers gegeben und ich habe mich mit denjenigen in meinem Wahlkreis solidarisiert, die seine 'Stadtbild'-Äußerungen als verletzend empfunden haben. Das war richtig - und dabei bleibe ich."

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Auslöser der Debatte war eine Äußerung von Merz vom 14. Oktober. Er sagte, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, "aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen". Später sagte er auf Nachfrage: "Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte."

Am vergangenen Mittwoch konkretisierte er dann, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.