Politik

Vor Änderung des GroKo-Kurses SPD-Vize fordert Befragung der Basis

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Ralf Stegner will das Modell der Minderheitsregierung prüfen.

(Foto: dpa)

Nach dem Scheitern von Jamaika werden in der SPD Stimmen laut, doch über eine Große Koalition zu verhandeln. SPD-Vize Ralf Stegner sieht die Partei aber keineswegs in der Stimmung für eine GroKo - und hält diese nur unter einer Bedingung für möglich.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält ein Abrücken der Sozialdemokraten von ihrem Nein zu einer Großen Koalition ohne Befragung der Parteimitglieder für ausgeschlossen. "Eine Änderung der Parteibeschlüsse zur Absage einer neuen großen Koalition - zu der ich nicht rate - wäre ohne eine Beteiligung der Parteimitglieder nicht möglich", sagte Stegner der "Passauer Neuen Presse".

Der SPD-Vize verteidigte die Festlegung seiner Partei, kein neues Bündnis mit der Union einzugehen: "Die gemeinsame Entscheidung, nach dem 24. September die Oppositionsrolle zu wählen, war richtig und ist bei der Partei auf außerordentlich große Zustimmung gestoßen", sagte er. Er sehe in der SPD keineswegs eine Stimmung für eine große Koalition und wolle das Modell der Minderheitsregierung prüfen. Dennoch gelte der Satz von Willy Brandt: "Erst kommt das Land, dann kommt die Partei." Die SPD sei sich ihrer Verantwortung bewusst.

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen hatte sich SPD-Parteichef Martin Schulz auf die Forderung nach Neuwahlen festgelegt und einem neuen Bündnis mit der Union eine Absage erteilt. In den vergangenen Tagen waren in der SPD jedoch Stimmen mit der Forderung laut geworden, sich gesprächsbereit zu zeigen.

Quelle: ntv.de, ftü/dpa/AFP