Politik

Offen für Neuwahlen SPD erteilt Großer Koalition erneute Absage

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SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte das Nein seiner Partei zu einer erneuten Großen Koalition.

(Foto: REUTERS)

Bei der Bundestagswahl erleidet die SPD eine herbe Schlappe. Die Genossen sehen darin ein Votum gegen die Große Koalition. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zeigen sie sich zwar offen für Neuwahlen - aber nicht für ein erneutes Bündnis mit der Union.

Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer Großen Koalition. "Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht", sagte Parteichef Martin Schulz nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können.

Die SPD stehe angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl "für den Eintritt in eine große Koalition nicht zu Verfügung", betonte Schulz. Ob es zu Neuwahlen komme, hänge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. Er gehe aber davon aus und halte sie auch für richtig, sagte Schulz.

Weiter betonte der Parteichef, dass er im Fall von Neuwahlen als Parteivorsitzender das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten habe. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen. Er ließ aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er. Schulz sagte zudem, er habe kurz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen und mit ihm ein Treffen am Mittwoch verabredet. "Frau Merkel hat mich bis heute noch nicht kontaktiert."

Die SPD hatte bereits unmittelbar nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der großen Koalition ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl im September nur 20,5 Prozent erzielt. Die Wähler hätten damals auch einer Großen Koalition eine Absage erteilt, sagte Schulz.

Quelle: ntv.de, cri/dpa/AFP

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