Politik

Berlinerin wird Wehrbeauftragte SPD nominiert Überraschungskandidatin

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Eva Högl sitzt seit 2009 im Bundestag, seit 2013 ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Jetzt soll sie Wehrbeauftragte werden.

(Foto: imago images/Christian Spicker)

Um das Amt des Wehrbeauftragten hat es in der SPD eine regelrechte Konkurrenz gegeben. Der Inhaber Bartels wollte es eigentlich weiter bekleiden, außerdem lief sich Haushaltspolitiker Kahrs warm. Nun soll es jemand ganz anderes werden.

Die SPD-Abgeordnete Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze habe die Berliner Parlamentarierin in einem Schreiben an die Abgeordneten als Nachfolgerin des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels vorgeschlagen, sagte eine Fraktionssprecherin. Bartels ist ebenfalls in der SPD - dass nun jemand anders nominiert wurde, ist daher eine Überraschung, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Zumal er Interesse gehabt habe, die Position weiter zu bekleiden und es einen anderen aussichtsreichen Kandidaten gab.

Laut dem Bericht hatte sich auch der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs Hoffnungen auf den Posten gemacht. Er habe sogar schon zusätzliche Stellen für das Amt organisiert. Das wiederum habe in der Partei so gewirkt, als sei er sich seiner Sache bereits sicher.

Antwort auf rechtsextreme Strömungen?

Högl sitzt seit 2009 im Bundestag und wurde vier Jahre später stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Sie gehört dem Berliner Landesverband an, stammt aber aus Osnabrück. Der "Süddeutschen" zufolge könnte sie nominiert worden sein, um rechten und rechtsextremen Soldaten etwas entgegenzusetzen. Die 51-Jährige hatte sich demnach als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Terrorgruppe NSU einen Namen gemacht.

Der oder die Wehrbeauftragte ist ein "Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Bundeswehr", wie es auf der Onlinepräsenz des deutschen Parlaments heißt. Außerdem soll er oder sie darauf achten, dass die Grundrechte der Soldaten gewahrt werden und über die "Grundsätze der Inneren Führung wachen".

Bei der "Inneren Führung" handelt es sich um ein Konzept, das nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt wurde - es geht vom "Staatsbürger in Uniform" aus. Soldaten sollen nicht wie früher einfach nur blind gehorchen, sondern selbst denken, sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlen und Kontakt zur Mitte der Gesellschaft halten. Sollte Högl auch wegen rechtsextremer Strömungen in der Truppe nominiert worden sein, dürfte dies ein Ansatzpunkt ihrer Arbeit sein. Der jährliche Bericht des Wehrbeauftragten erfährt stets große mediale Aufmerksamkeit.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP

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