Politik

Die Gottkanzler-Dämmerung? SPD streitet über Schulz' Zukunft

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Einige Parteifreunde wollen SPD-Chef Martin Schulz offenbar am liebsten von hinten sehen.

(Foto: dpa)

Noch vor einem Jahr wollten ihn die Genossen geschlossen als Merkel-Nachfolger sehen - nun steht parteiintern selbst ein möglicher Ministerposten für SPD-Chef Schulz zur Debatte. Auf Forderungen, Schulz möge verzichten, reagiert die Parteispitze allergisch.

In der SPD ist kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Debatte über die Zukunft von Parteichef Martin Schulz entbrannt. Nachdem der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee Schulz aufgefordert hat, auf ein Ministeramt in einer möglichen Großen Koalition zu verzichten, wandte sich SPD-Vizechef Ralf Stegner im Interview mit n-tv gegen eine solche Personaldebatte. "Ich halte von öffentlichen Vorschlägen für den Parteivorsitzenden überhaupt nichts", sagte Stegner.

Schulz hatte unmittelbar nach der Bundestagswahl erklärt, er werde nicht in ein Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten. "Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern", hatte Tiefensee der Zeitung "Die Welt" erklärt. Der Parteivorsitzende solle im eigenen Interesse zu seinem Wort stehen. Es wäre "niemandem zu erklären, wenn Martin Schulz nun ein Ministeramt anstrebt", sagte der thüringische Wirtschaft- und Wissenschaftsminister.

Gegenwind für Tiefensee kam vor allem aus der SPD-Spitze: Neben Stegner sprach sich auch SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch gegen die Forderung aus. "Selbstverständlich" könne Schulz in einem möglichen "GroKo"-Kabinett sitzen, sagte Miersch in der ARD. In der SPD gehen viele davon aus, dass Schulz in einer neuen Großen Koalition Außenminister werden möchte. Der SPD-Chef hat sich dazu öffentlich nicht geäußert.

NRW-Landesgruppe wagte ersten Vorstoß

Bisher hatte es nur hinter vorgehaltener Hand Vorstöße gegeben, Schulz zu einer Verzichtserklärung auf einen Ministerposten zu bewegen. In der nordrhein-westfälischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten war dieser Vorschlag vorige Woche von einzelnen Mitgliedern vorgebracht worden. Damit wurde die Erwartung verbunden, dass der Parteitag einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen eher zustimme, wenn Schulz sich als Parteichef auf den Neuaufbruch der SPD konzentriere.

In der etwa dreistündigen Vorstandssitzung am Samstag vor dem Parteitag war dies laut Teilnehmern aber kein Thema - und so soll es nach dem Willen von Stegner auch bleiben. "Wir reden jetzt über die Inhalte, das ist der Kern", sagte Stegner mit Blick auf die Gespräche zwischen SPD, CDU und CSU. "Am Ende finden sich auch die Personen dazu. Aber wenn wir jetzt den Eindruck erwecken, es geht nur um Posten, ist das genau die Karikatur von Politik, die die Rechtspopulisten betreiben."

Quelle: ntv.de, jug/dpa/AFP