Politik

Neue Führungsstruktur SPD will Doppelspitze ermöglichen

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Die SPD sucht eine neue Spitze.

(Foto: REUTERS)

Die SPD muss sich an der Spitze neu aufstellen und könnte dabei neue Wege einschlagen. Der Vorstand bereitete den Weg für eine Doppelspitze vor. Unverändert bleibt indes der Termin für den Parteitag.

Die SPD will an der Spitze künftig auch ein Duo ermöglichen. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitteilten.

Sie wisse, dass eine Doppelspitze "kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte" sei. Aber die SPD "braucht Kraft, viel Kraft", sagte Dreyer. "Dazu muss es möglich sein, dass sich zwei die große Aufgabe teilen." Eine Doppelspitze sei kein Selbstzweck, ergänzte Schwesig.

Die Parteistatuten sollen entsprechend geändert werden. Eine Doppelspitze sei dabei "eine Möglichkeit". Die neue Parteispitze solle im Herbst von den Mitgliedern gekürt und dann im Dezember vom Parteitag gewählt werden. Einem Spitzenteam müsse zwingend eine Frau angehören.

Die Kandidaten sollen sich nun im September und Oktober der Basis vorstellen. Dann finde ein Mitgliederentscheid statt, dessen Ergebnis am 26. Oktober verkündet werden soll. Wenn kein Bewerber oder kein Team über 50 Prozent erhalte, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid geben. Anfang Dezember soll dann wie bisher geplant der Parteitag stattfinden. Bei der Sitzung sprach sich der Vorstand damit auch nach kontroverser Debatte gegen eine Vorverlegung des Parteitags aus.

Weiter offen ist allerdings, wer sich um den Vorsitz bewirbt. Abgewinkt haben die drei kommissarischen Parteivorsitzenden sowie Vize-Kanzler Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil. Dagegen hält sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey einen derartigen Schritt anscheinend offen. "Das steht heute überhaupt nicht zur Debatte", sagte sie. Giffey sieht sich derzeit wegen ihrer Doktorarbeit Plagiatsvorwürfen ausgesetzt, die sie zurückgewiesen hat.

Quelle: n-tv.de, jwu/dpa/rts

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