Politik

Von der Leyens EU-Kandidatur Schäfer-Gümbel missbilligt SPD-Intrige

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Hat nichts gewusst von dem Papier gegen von der Leyen: SPD-Vize Schäfer-Gümbel.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ein Schmähpapier von Brüsseler SPD-Abgeordneten gegen Ursula von der Leyen schlägt hohe Wellen in Berlin. SPD-Vize Schäfer-Gümbel distanziert sich von der Intrige der eigenen Partei-Genossen. Auch Merkel fordert Fairness ein.

Die SPD-Spitze hat nach Angaben des kommissarischen Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nichts gewusst von einem Schmähpapier von SPD-Europaabgeordneten gegen die Kandidatin für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen. Die Parteiführung sei über die "Zusammenstellung presseöffentlicher Kritik" an von der Leyen nicht informiert gewesen, sagte Schäfer-Gümbel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Auf die Frage, wie die kommissarischen Vorsitzenden der SPD zu den Anschuldigungen stünden, sagte er: "Haltungsnoten vergeben die drei kommissarischen Vorsitzenden grundsätzlich nicht. Sie haben weder eine Zusammenstellung beauftragt noch würden sie sie jemals beauftragen."

Der Chef der Gruppe der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, hatte in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Dokument verteilen lassen, in dem zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige Bundesverteidigungsministerin und CDU-Politikerin aufgelistet sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief Kritiker von der Leyens daraufhin zur Mäßigung auf.

Von der Leyen muss sich nach der Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs am kommenden Dienstag im Europaparlament einer Abstimmung stellen. Dort ist sie aller Voraussicht nach zumindest auf einen Teil der Stimmen der europäischen Sozialdemokraten angewiesen, um die erforderliche absolute Mehrheit zu bekommen. In Berlin regieren Union und SPD gemeinsam.

Quelle: n-tv.de, mau/dpa