Politik

"Nicht nur ein Problem Amerikas" Schäuble warnt vor "Trump-Effekt"

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Durchaus selbstkritisch: Bundesfinanzminister Schäuble.

(Foto: dpa)

Der Wahlsieg von Donald Trump sollte nach Meinung von Wolfgang Schäuble als Warnung dienen. Demagogischer Populismus sei in Deutschland ebenfalls ein Problem, mahnt der Finanzminister. Daran seien auch Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft schuld.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einem "Trump-Effekt" in Europa gewarnt. "Demagogischer Populismus ist nicht nur ein Problem Amerikas", schrieb Schäuble in einem Beitrag für die "Bild". "Auch anderswo im Westen sind die politischen Debatten in einem Besorgnis erregenden Zustand."

Eine der Ursachen des zunehmenden Populismus sei, "dass die Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht immer ein gutes Bild" abgäben, schrieb Schäuble. Zudem seien Entscheidungsprozesse häufig kaum noch nachvollziehbar. Hinzu komme die meinungsbildende Wirkung des Internet. Dort sei inzwischen "völlig egal, ob Behauptungen wahr sind - Hauptsache, der Empörungsgrad stimmt", kritisierte Schäuble. Nötig sei ein zivilisierter Diskurs: "Jeder muss bereit sein dazuzulernen. Wenn wir für die Perspektive des anderen und fürs Umdenken offen sind, hat es der demagogische Populismus schwer."

Auch Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich äußerte die Befürchtung, dass es in Deutschland zu einem "Trump-Effekt" kommen könnte. Trumps Erfolg sei Ausdruck des Willens zur Selbstbestimmung. Dieser sei auch in Europa verstärkt erkennbar. "Viele Menschen fühlen sich fremdbestimmt - von der EZB, von EU-Technokraten, von TTIP und von den Folgen der unkontrollierten Zuwanderung", sagte der CSU-Politiker dem Blatt.

"Wenn sie von den Volksparteien keine Antworten bekommen, werden sie sich auch bei uns den Populisten zuwenden." Die AfD hatte Trumps Wahlsieg als Entmachtung politischer Eliten begrüßt. Parteichefin Frauke Petry sprach von einem ermutigenden Signal für Deutschland. Donald Trump hatte überraschend die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. In seinen Wahlkampf hatte er gezielt die Vorbehalte unzufriedener Bürger gegen das politische Establishment geschürt.

Quelle: n-tv.de, jgu/AFP/rts

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