Politik

Ex-Kanzler "kann absolut zurück" Schallenberg rechnet mit Kurz' Rückkehr

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Alexander Schallenberg gilt als enger Vertrauter des Ex-Kanzlers Kurz - und steht nicht für einen Kurswechsel.

(Foto: picture alliance/dpa/APA)

Als Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Korruptionsvorwürfen zurücktritt, ist Schallenberg zur Stelle und löst ihn als Regierungschef ab. Der neue Kanzler glaubt fest an die Unschuld von Kurz - und dass dieser zurückkehren wird.

Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg sieht seinen Amtsvorgänger zu Unrecht von der Wiener Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beschuldigt. Im Gespräch mit dem "Spiegel" sagte Schallenberg, er sei überzeugt, "dass strafrechtlich nichts übrig bleiben wird, was Sebastian Kurz betrifft".

Der am 9. Oktober vereidigte Regierungschef rechnet mit einer Rückkehr seines Vorgängers: "Kurz kann absolut wieder zurück in die Politik." Für Schallenberg ist Kurz "jemand, der sehr wohl die enorme Verantwortung wahrgenommen hat, schon als Außenminister". Von den Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft gegen Kurz war er trotzdem überrascht. Allerdings führe "nicht jede Anschuldigung zu einer Anklage, nicht jede Klage zu einer Verurteilung".

Spekulationen, er selbst sei nur als Statthalter eingesetzt worden, erteilte Schallenberg in der Zeitung eine Absage: Er bleibe bis 2024 Kanzler, denn er habe "das Amt für die Dauer dieser Legislaturperiode übernommen". Vorzeitige Neuwahlen seien unwahrscheinlich, auch wenn beim Koalitionspartner, den Grünen, "manche Nerven blank liegen" und im Verhältnis der Regierungspartner "etwas zerbrochen" sei.

"Ihre Aufgeregtheit ist nicht notwendig"

Trotz der Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und dem Ibiza-Skandal hält Schallenberg die österreichische Politik laut "Spiegel" nicht für anfällig für Skandale. "Unsere Demokratie ist gefestigt, die Institutionen funktionieren", betonte er und fügte hinzu: "Ihre Aufgeregtheit ist nicht notwendig."

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Anfang Oktober waren Chat- und Kurznachrichten von Sebastian Kurz und dessen Umfeld öffentlich geworden, in denen der Ex-Kanzler und weitere Beschuldigte nach Darstellung der Staatsanwaltschaft über frisierte Umfragen und deren Veröffentlichung in österreichischen Medien kommunizierten.

Kurz werden Beihilfe zur Bestechlichkeit und Untreue vorgeworfen, er dementiert die Anschuldigungen. Schallenberg sagte dem "Spiegel": "Jeder von uns hat schon SMS geschrieben, die im Ton rüde sind, gerade in politisch hitzigen Zeiten - auch wenn das Bild, das jetzt gezeichnet wird, natürlich kein gutes ist."

Quelle: ntv.de, spl

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