Politik

Kennen Sie den schon? Scheuer bekämpft seinen Makel

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Fünf Prozent der Deutschen wissen laut Forsa, wer aktuell Verkehrsminister ist. Zumindest war das vor Ostern so - nach Scheuers Interviewreigen könnte sich das geändert haben.

(Foto: REUTERS)

Eine Umfrage zeigt, dass manche der neuen Minister den Deutschen nahezu unbekannt sind. Verkehrsminister Scheuer könnte diesen Makel am Wochenende behoben haben – mit einer Serie schlagzeilenträchtiger Äußerungen.

Minister haben es auch nicht leicht - Jahre und Jahrzehnte arbeiten sie darauf hin, einen Posten im Kabinett zu ergattern. Und dann das: Laut einer Forsa-Umfrage sind viele von ihnen der Bevölkerung kaum bekannt. Im einstelligen Prozentbereich bewegt sich das Wissen der Bürger über Ressortchefs wie Helge Braun (Kanzleramt), Anja Karliczek (Bildung) oder Svenja Schulze (Umwelt). Das kann honorige Gründe haben: Manch ein Politiker wälzt eben lieber im Hinterzimmer Akten und hat keine Zeit, ständig in Zeitung, Fernsehen oder Nachrichtenapp aufzutauchen.

Einigen gefällt es aber nicht, nur Schriftsätze zu verfassen. Auch repräsentative Aufgaben haben ihren Reiz und fehlende Bekanntheit wirkt da wie ein Makel. Wie man sich den Wählern vorstellen kann, hat nun der Bayer Andreas Scheuer seinen Kabinettskollegen vorgemacht. Der CSU-Mann und frisch vereidigte Verkehrsminister hat zum Osterwochenende zwei große Interviews gegeben, eins der "Rheinischen Post", eins den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Verkehrsminister sagte dort Dinge, die derartig aufhorchen ließen, dass man ihn einfach zitieren musste – so geschehen auch hier bei n-tv.de. Es ging um Themen, die die Menschen interessieren, da sie aus dem Alltag gegriffen sind: Verkehrsunfälle, die Pkw-Maut, der Flughafen BER.

Zu den Verkehrsunfällen gab der Minister etwa zu Protokoll, er wolle das Ziel verfolgen, die Zahl der Toten auf Deutschlands Straßen auf null zu bringen. Klingt gut, ist aber leider unmöglich. Es gibt Unfälle, sagen Experten, die lassen sich nicht verhindern, Verkehrstote werde es immer geben. Da hilft auch die beste politische Strategie nichts. Aber dieses Ziel, null Verkehrstote, das klang wohl einfach zu gut.

Tegel vielleicht doch offenhalten

Scheuer outete sich zudem als Freund des Berliner Flughafens Tegel. "Ich bin immer ein Fan gewesen", sagte er der Funke-Mediengruppe. "Berlin sollte nochmal überlegen, Tegel offenzuhalten und als zweites Terminal des BER zu nutzen", schlägt er vor. Dass manch ein Experte besonders intensiv mit den Augen rollte, hatte gute Gründe. Die Folgenutzung Tegels ist bereits durchgeplant, die Frage der Überflugrechte müsste ganz neu geregelt werden. Zudem ist der Flughafen so marode, dass er aufwendig saniert werden müsste.

Des Weiteren kündigte der Minister an, die Pkw-Maut in dieser Legislaturperiode einzuführen und damit das Werk seines Vorgängers und Parteifreundes Alexander Dobrindt zu vollenden. Der hatte diese auf den Weg gebracht, weil deutsche (darunter bayerische) Autofahrer im Ausland (zum Beispiel in Österreich) ebenfalls zur Kasse gebeten werden. Trotz rechtlicher Bedenken und Expertenkritik drückte das CSU-geführte Verkehrsministerium die Causa mit dem ganzen deutschen Gewicht in Brüssel durch. Nennenswertes Geld wird die Maßnahme kaum in die Staatskasse bringen, die verursachten Kosten fressen die Einnahmen wohl wieder auf. Aber in manchen Ohren hört es sich eben gut an, wenn Ausländer zur Kasse gebeten werden.

Schlagzeilen machen kann der flotte Herr Scheuer also. Man darf sich fragen, was der Sinn der Übung am Wochenende war. Seine Positionen zu den drängenden Problemen der Verkehrspolitik bekannt zu machen? Oder doch einen anderen Missstand anzupacken – nämlich jenen, dass vor Ostern nur fünf Prozent der Deutschen ihren Verkehrsminister kannten? In beiden Fragen könnten die Bürger nun besser Bescheid wissen. Scheuer hat jedenfalls alles gegeben.

Quelle: n-tv.de

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