Politik

Video mit gelber Ente Scheuer quietscht gegen Steuer-Meldung an

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Kann auch ohne Accessoires seine Meinung vermitteln: Andreas Scheuer.

(Foto: picture alliance/dpa)

Verkehrsminister Scheuer fiel zuletzt vor allem durch seine Gegnerschaft in Sachen Tempolimit und Grenzwerte auf. Nun veröffentlicht sein Ministerium ein Video, in dem er sich gegen mutmaßliche Falschmeldungen bezüglich des Spritpreises äußert - mit Quietscheente.

Noch bevor Andreas Scheuer in der Talksendung "Maybrit Illner" seine Kritik an den aktuellen EU-Grenzwerten zur Stickoxid-Belastung der Luft äußerte, wählte der Bundesverkehrsminister einen eher ungewöhnlichen Weg, sich gegen angebliche Falschmeldungen von nicht näher benannten Nachrichtenagenturen zu wehren. In einem 51 Sekunden langen Video, das sein Ministerium auf Twitter teilte, hielt der CSU-Politiker eine überdimensionale Quietscheente in den Händen. Falschmeldungen werden auch als "Ente" bezeichnet.

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Er erklärte dazu, dass Meldungen, wonach sein Ressort eine Erhöhung der Spritpreise durch höhere Steuern befürworte, nicht richtig seien. Zwar hätten externe Gutachter vor fünf Jahren eine solche Entwicklung prognostiziert. "Das sind aber politische Entscheidungen", so Scheuer. Die aktuelle Große Koalition habe sich gegen eine solche Steuererhöhung ausgesprochen. Entsprechende Meldungen bezeichnete der Minister als "Ente des Tages".

Am Donnerstag hatte eine Sprecherin mitgeteilt, dass das Bundesverkehrsministerium bis 2030 unter anderem aus Klimaschutzgründen mit einem steigenden Spritpreis rechne. Die von einer Verkehrsprognose des Ministeriums angegebenen Kosten von 2,10 Euro pro Liter seien allerdings "rein hypothetisch". Die Gutachter hätten unter anderem angenommen, dass die Mineralölsteuer steige. Das Verkehrsministerium sei aber gegen Änderungen.

Twitter-Nutzer verspotten Video

Die Experten gehen in ihrem Bericht für das Ministerium davon aus, dass bei einer Verdreifachung des Ölpreises auf etwa 200 Dollar je Barrel und gleichbleibenden Steuern das Niveau von 2,10 erreicht wird. Sollte der Ölpreis aber auf 50 Dollar (derzeit gut 60 Dollar) sinken, müsse gegengesteuert werden. Dann wäre eine "Anhebung des Mineralölsteuersatzes auf 1,37 Euro pro Liter erforderlich", schreiben die Experten in der Prognose des Ministeriums. Dies würde für Benzin mehr als eine Verdopplung der Steuern bedeuten.

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Für sein "Enten-Video" musste sich Scheuer in den sozialen Medien Spott und Kritik gefallen lassen.  Ein Nutzer schrieb "Unfassbar! Für so ein Video hat der Herr Minister immer wohl Zeit. Nur zu erklären, wo die Verkehrspolitik der derzeitigen Bundesrepublik liegt, da herrscht regelrecht ein Zölibat." Ein anderer schrieb: "Wie passend: Zwei lahme Enten auf einem Bild!"

Quelle: n-tv.de, fzö/rts

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