Zivile Opfer unbedingt vermeiden Scholz: Brauchen ganz schnell Feuerpause in Gaza
16.03.2024, 16:56 Uhr Artikel anhören
Will eine dauerhafte Feuerpause in Gaza: Olaf Scholz.
(Foto: dpa)
Die Angst vor unzähligen zivilen Opfern im Gazastreifen infolge einer neuen Militäroffensive ist groß. Vor seiner Reise nach Israel richtet Kanzler Scholz daher einen Appell an die israelische Regierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Gaza-Krieg auf eine rasche Feuerpause gedrungen. "Wichtig wäre, dass es jetzt ganz schnell zu einer Verständigung kommt über eine Waffenruhe, die es ermöglicht, dass die Geiseln freigelassen werden und die gleichzeitig auch humanitäre Hilfe nach Gaza kommen lässt", sagte der SPD-Politiker vor einer zweitägigen Reise nach Jordanien und Israel. "Wir haben eine schwierige Situation. Es ist notwendig, dass jetzt Hilfe in größerem Umfang nach Gaza gelangt." Es brauche eine Waffenruhe, die "die nächste Zeit" anhalte, sagte Scholz.
Zugleich warnte Scholz Israel erneut vor einem Militäreinsatz in Rafah im Süden des Küstenstreifens. "Wir machen uns Sorgen über den weiteren Fortgang der militärischen Entwicklung. Insbesondere ist die Gefahr, dass bei einer umfassenden Offensive in Rafah das zu sehr vielen furchtbaren zivilen Opfern kommt, was unbedingt vermieden werden muss." Es sei wichtig, dass "nicht ein großes menschliches Unglück geschieht". Nach Rafah seien viele Menschen geflohen, die im Gazastreifen sonst keinen sicheren Ort mehr hätten. Es sei sehr wichtig, dass Tempo gemacht werde.
Scholz will am Sonntag in Jordanien zunächst König Abdullah II. treffen. In Israel sind für denselben Tag unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Präsident Isaac Herzog sowie mit Geisel-Angehörigen geplant.
Der Kanzler bekräftigte am Samstag das Recht Israels, sich nach der Terror-Attacke der islamistischen Hamas sowie anderer Extremisten vom 7. Oktober zu verteidigen. Zugleich müssten die Regeln des Völkerrechts beachtet und zivile Opfer vermieden werden und humanitäre Hilfe müsse in den Gazastreifen gelangen. Auch darüber, "wie ein friedliches Miteinander eines palästinensischen Staates und Israels gelingen kann", werde er bei seiner Reise sprechen.
Quelle: ntv.de, mba/AFP