Altkanzler mischt sich wieder einScholz kündigt Unterstützung für Nachfolger Merz an
Beim Zapfenstreich zu seinem Abschied ist es noch mal laut geworden - musikalisch. Doch danach wurde es wirklich still um ihn. Im Bundestag sah man Olaf Scholz auf den hinteren Bänken. Jetzt meldet sich der Altkanzler zurück und spricht in seinem ersten Interview nach dem Abtritt über seine Zukunft.
Olaf Scholz will sich wieder in das politische Tagesgeschäft einmischen. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt als Bundeskanzler hatte er sich nach eigener Aussage zunächst eine Karenzzeit von einem halben Jahr verordnet. Diese sei nun beendet, so Scholz in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Seinen Nachfolger Friedrich Merz will er unterstützen. "Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist", so der Altbundeskanzler im ersten Interview nach seiner Amtszeit. Merz hat Scholz im Mai als Regierungschef abgelöst, das Verhältnis der beiden wurde zeitweise als angespannt wahrgenommen.
Angesichts der politischen Lage in Deutschland zeigt sich Scholz besorgt. "Ein Blick in die Geschichte und gerade die deutsche zeigt, dass es Kipppunkte gibt", sagte er. Er glaube aber, "dass wir es schaffen können, die richtige Richtung einzuschlagen". Eine Regierungsbeteiligung der AfD hält Scholz für einen schweren Fehler. "Damit würde man aber den Nachkriegskonsens aufkündigen, der die pluralistische Identität unseres Landes bestimmt hat. Das wäre ein schwerer Fehler. Und es ist richtig, dass die Union das für sich ausschließt", führt Scholz weiter aus. Er sei überzeugt, dass die Mehrheit der Deutschen das ähnlich sehe. "Wir sind mehr. Auch wenn die AfD 25 Prozent bekommt: Wir sind mehr."
Zudem warnt der SPD-Politiker vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. "Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung der Gesellschaft vertiefen. Deshalb muss es vor allem darum gehen, die staatlichen Leistungen effizienter zu machen", so Scholz. Die schwarz-rote Koalition berät gerade, wie sie mit einem Fehlbetrag von 30 Milliarden Euro im Haushalt des kommenden Jahres umgehen soll. Dabei sind auch Kürzungen bei Sozialprogrammen nicht ausgeschlossen.
"Dass Reformpolitik bedeutet, dass sich Rentner, Kranke oder Pflegebedürftige schlechterstellen, ist doch pure Ideologie", so Scholz. Er sei in die Politik eingetreten, um sich für Gerechtigkeit einzusetzen. Es müsse darum gehen, durch einen radikalen Bürokratieabbau die Wachstumskräfte zu entfesseln. Er glaube, dass es schwierig sei, eine Gesellschaft zusammenzuhalten, die sich keine bessere Zukunft vorstellen kann, fügt Scholz hinzu. "Wachstum ist die Zukunft."
Scholz will "unbedingt" ein Buch schreiben
Mit dem Ende seiner Kanzlerschaft ende seine Verantwortung für Deutschland nicht, so Scholz. "Es war die Ehre meines Lebens, Deutschland als Kanzler zu dienen." Er werde sich weiter von den Prinzipien leiten lassen, von denen er sich im Amt habe leiten lassen. "Ich bin der Überzeugung, dass man auch noch Verantwortung für das Land hat, wenn man das aktive Amt als Regierungschef nicht mehr ausübt, und sich auch entsprechend verhalten sollte."
Er habe sich vorgenommen, regelmäßig zu publizieren. Dabei solle es nicht nur um Erinnerungen gehen, "sondern auch über die Themen, die mich umtreiben", sagt Scholz im Interview. Auf die Frage, ob er im Rahmen seiner publizistischen Tätigkeit auch ein Buch schreiben wolle, antwortet Scholz: "Unbedingt! Und es wäre nicht mein erstes."