Bundeskanzler Scholz stellt in einem Interview mit dem ZDF-"heute journal" klar, dass er bald nach Moskau reisen und mit Putin über die Ukraine verhandeln werde. Er tritt zudem Vorwürfen entgegen, dass Verbündete Deutschland in dieser Krise für unzuverlässig hielten. Auch seine Partei stehe hinter ihm.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist in einem Interview mit ZDF-"heute journal" dem Vorwurf entgegengetreten, im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht präsent zu sein. Auf die Frage, wann er das letzte Mal mit Putin gesprochen habe, sagte Scholz, dass er bereits mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe und demnächst in die USA und dann nach Moskau reisen werde. Er begründete dies damit, dass die Gespräche gut vorbereitet und mit den Partnern gut koordiniert sein müssten. Der konkrete Termin der Moskau-Reise stehe aber noch nicht fest, solle aber "in Kürze" stattfinden, so Scholz.

Politik 01.02.22

Östliche Partner enttäuscht Ukraine-Haltung kostet Deutschland Vertrauen

"Die Lage ist sehr ernst", sagte Scholz auf die Frage, ob denn ein neuer Krieg in Europa drohe. Die Voraussetzungen durch die vielen Tausend Soldaten an der Grenze zur Ukraine seien gegeben. Deshalb sei es so wichtig, dass man klar in dem sei, was man sage, erklärte Scholz. Es würde einen "hohen Preis" haben, die territoriale Integrität der Ukraine zu gefährden, so der Bundeskanzler. Parallel seien alle Anstrengungen für Gespräche unternommen worden, dass es nicht zu einer Kriegssituation komme.

"Was ist das für ein Gefühl, wenn die Verbündeten Deutschlands die deutsche Haltung als unzuverlässig einstufen", fragte Moderator Christian Sievers, nachdem wohl selbst die deutsche Botschafterin in den USA nach Deutschland schrieb, dort halte man die Bundesregierung für unzuverlässig. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben", stellte Scholz klar. Man leiste einen ganz hohen militärischen Beitrag, besonders innerhalb Europas. Das wisse jeder ganz genau. Zudem habe Deutschland die größte Hilfe an die Ukraine geleistet, zwei Milliarden Euro seien etwa investiert worden, um die wirtschaftliche Lage der Ukraine zu stabilisieren.

Scholz betonte zudem, dass seine Partei, die SPD, sehr einig in ihrem Russlandkurs sei. "Sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt. Und die ist sehr klar, übrigens schon seit sehr langer Zeit", sagte Scholz. So habe er stets klargemacht, dass "eine Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine nicht akzeptiert würde, und hohe Preise hätte für diejenigen, die das machen, für Russland. Und gleichzeitig aber auch alles dafür getan, dass jetzt ein Weg gesucht wird, wie wir über Gespräche eine friedliche Entwicklung in Europa möglich machen können." Viele Bürger fürchteten, dass es zu einem Krieg kommen könnte, so der Kanzler. Es sei Aufgabe mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht komme.